Deutsche Tageszeitung - US-Präsident Biden hält vor Kongress Rede zur Lage der Nation

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US-Präsident Biden hält vor Kongress Rede zur Lage der Nation

POLITIK 07.02.2023

US-Präsident Biden hält vor Kongress Rede zur Lage der Nation / Foto: © POOL/AFP/Archiv

US-Präsident Joe Biden hält am Dienstagabend (21.00 Uhr Ortszeit; Mittwoch 03.00 Uhr MEZ) vor dem Kongress seine jährliche Rede zur Lage der Nation. Bei der als State of the Union bekannten Ansprache vor beiden Kongresskammern dürfte Biden auf die Wirtschaftspolitik und auf internationale Themen wie den Ukraine-Krieg und die neuen Spannungen mit China eingehen. In den USA hatte zuletzt der Überflug eines mutmaßlichen chinesischen Spionage-Ballons für Empörung gesorgt.

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Biden dürfte zudem die oppositionellen Republikaner zur Zusammenarbeit aufrufen. Die konservative Partei kontrolliert seit Anfang Januar das Repräsentantenhaus, viele Republikaner setzen auf eine Blockadepolitik gegen den Präsidenten. Es ist Bidens dritte Rede vor den Senatoren und Abgeordneten seit seinem Amtsantritt im Januar 2021. Der 80-jährige Politiker der Demokratischen Partei erwägt derzeit, ob er 2024 für eine zweite Amtszeit kandidieren will.

(I.Beryonev--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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