Deutsche Tageszeitung - Buschmann ruft EU-Partner bei Panzerlieferungen zum Handeln auf

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Buschmann ruft EU-Partner bei Panzerlieferungen zum Handeln auf

POLITIK 10.02.2023

Buschmann ruft EU-Partner bei Panzerlieferungen zum Handeln auf / Foto: © AFP

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die EU-Partner aufgefordert, sich an den Lieferungen von Panzern an die Ukraine zu beteiligen. "Ich hoffe und bin zuversichtlich, dass auch unsere europäischen Partner die Ukraine in entsprechender Weise unterstützen", sagte Buschmann dem Nachrichtenportal "t-online.de" nach Angaben von Donnerstagabend. Er gehe davon aus, "dass auch andere europäische Länder bald weitere substantielle Unterstützung an die Ukraine leisten werden".

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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Ende Januar nach monatelangem langem Zögern der Ukraine auch Leopard-2-Kampfpanzer aus Bundeswehr-Beständen zugesagt. Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist es nun, Kiew zusammen mit Partnerländern rasch zwei Bataillone mit Leopard-Panzern zur Verfügung zu stellen. Dies sind gut 60 Panzer.

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hatte am Mittwoch bei einem Besuch in Warschau für kommende Woche in Brüssel ein Treffen mit Ländern angekündigt, die ebenfalls Leopard-Kampfpanzern liefern könnten. Am 14. und 15. Februar findet in Brüssel ein reguläres Treffen der Nato-Verteidigungsminister statt. Am Rande war bereits eine Zusammenkunft der "Ramstein-Gruppe" von Unterstützerländern der Ukraine angesetzt.

(L.Møller--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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