Deutsche Tageszeitung - Bundesrat dringt auf Abwenden von Energiesperren

Bundesrat dringt auf Abwenden von Energiesperren


Bundesrat dringt auf Abwenden von Energiesperren
Bundesrat dringt auf Abwenden von Energiesperren / Foto: © AFP/Archiv

Der Bundesrat dringt auf ein Abwenden von Energiesperren wegen nicht bezahlter Rechnungen. Die Bundesregierung soll dem Beschluss vom Freitag zufolge prüfen, ob die Jobcenter einmalig hohe Stromkostenabrechnungen übernehmen können. Auch weitere Unterstützung für betroffene Haushalte soll geprüft werden.

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Damit wurde ein Antrag des Landes Bremen in abgeschwächter Form angenommen. Begründet wurde dies mit den hohen Preissteigerungen für Gas und Fernwärme, aber auch andere Energieträger.

Der ursprüngliche Antrag hatte vorgesehen, Energiesperren zumindest bis zum Ende der Heizperiode im Frühjahr unter bestimmten Bedingungen auszuschließen. Zudem sollten Möglichkeiten für zinsfreie Ratenzahlungen erweitert werden.

(W.Novokshonov--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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