Deutsche Tageszeitung - Baerbock mahnt bei Waffenlieferungen an die Ukraine zur Vorsicht

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Baerbock mahnt bei Waffenlieferungen an die Ukraine zur Vorsicht

POLITIK 11.02.2023

Baerbock mahnt bei Waffenlieferungen an die Ukraine zur Vorsicht / Foto: © AFP

In der Debatte um Waffenlieferungen an die Ukraine hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) zur Vorsicht gemahnt. Es handele sich um "schwierige Entscheidungen", sagte Baerbock dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe). "Es geht nicht um Spielzeug, sondern um schweres Kriegsmaterial. Daher ist es wichtig, immer wieder sorgfältig abzuwägen, wie wir bestmöglich Leben schützen können."

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Angesprochen auf eine mögliche Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine sagte Baerbock der Zeitung, dies sei "keine Debatte, die wir führen". Wichtig sei, "dass bisherige Entscheidungen auch zügig umgesetzt werden".

Zuletzt hatten mehrere westliche Staaten beschlossen, der Ukraine Kampfpanzer liefern zu wollen. In den vergangenen Tagen warb der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erneut für weitere Waffenlieferungen an sein Land, darunter auch Kampfjets und Raketen mit größerer Reichweite.

Nach einem EU-Gipfel in Brüssel in dieser Woche, zu dem auch Selenskyj gereist war, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Kampfjets seien für ihn "kein Gesprächsthema" gewesen. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sagte zum Abschluss des Gipfels, Kampfjet-Lieferungen seien keinesfalls "in den kommenden Wochen" möglich.

(P.Vasilyevsky--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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