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Deutsche Tageszeitung - CDU-Spitze beschäftigt sich mit Fall Maaßen

CDU-Spitze beschäftigt sich mit Fall Maaßen

POLITIK 13.02.2023
CDU-Spitze beschäftigt sich mit Fall Maaßen
CDU-Spitze beschäftigt sich mit Fall Maaßen / Foto: © AFP/Archiv

Die CDU-Spitze beschäftigt sich am Montag neben der Analyse der Berlin-Wahl auch mit dem Fall des früheren Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen (Pk. 13.30 Uhr). Dem CDU-Mitglied werden rassistische und antisemitische Äußerungen vorgeworfen. Die Parteiführung um Friedrich Merz will Maaßen deshalb aus der CDU unter anderem wegen parteischädigenden Verhaltens ausschließen. Eine von der CDU-Spitze geforderte Stellungnahme reichte Maaßen nach eigenen Angaben fristgerecht ein.

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Darin schlägt Maaßen laut Berliner "Tagesspiegel" vor, die CDU-Führung möge keinen Parteiausschluss betreiben, sondern sich etwa für eine Verwarnung aussprechen. Diese wäre er "grundsätzlich zu akzeptieren bereit". Die gegen ihn gerichteten Vorwürfe nannte Maaßen in seiner Stellungnahme demnach "unsubstantiiert und teilweise grob falsch".

(M.Travkina--DTZ)

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