Deutsche Tageszeitung - Wahlbeobachter von Europarat zufrieden mit Berliner Wiederholungswahl

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Wahlbeobachter von Europarat zufrieden mit Berliner Wiederholungswahl

POLITIK 13.02.2023

Wahlbeobachter von Europarat zufrieden mit Berliner Wiederholungswahl / Foto: © AFP/Archiv

Die vom Europarat entsandten Wahlbeobachter haben sich mit der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl zufrieden gezeigt. "Insgesamt haben wir einen ruhigen, friedlichen und ordnungsgemäßen Wahltag erlebt", erklärte Delegationsleiter Vladimir Prebilic am Montag. Der slowenische Politiker lobte die Bemühungen der Berliner Behörden bei der Wahlorganisation, unter anderem die Bereitstellung zusätzlicher Wahlkabinen.

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Prebilic bemängelte jedoch die unklare Verteilung der Aufgaben und Verantwortung zwischen den an der Wahl beteiligten Akteuren. Als weitere Verbesserung empfahl er zudem eine einheitliche Wahlorganisation in den Bezirken. Noch gebe es hier Unterschiede.

Die 14 zur Delegation gehörenden Wahlbeobachterinnen und -beobachtern aus zwölf Ländern hatten den Angaben zufolge am Sonntag mehr als 80 Wahllokale in allen zwölf Berliner Bezirken besucht. Landeswahlleiter Stephan Bröchler hatte die Einladung der Delegation angeregt.

Auch für eine Wahlbeobachtung durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa hatte Bröchler sich eingesetzt. Diese erachtete eine Beobachtermission jedoch als nicht notwendig.

(U.Stolizkaya--DTZ)

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