Deutsche Tageszeitung - Stoltenberg schließt getrennten Nato-Beitritt von Finnland und Schweden nicht aus

Wetter - Berlin 1°C

Stoltenberg schließt getrennten Nato-Beitritt von Finnland und Schweden nicht aus

POLITIK 14.02.2023

Stoltenberg schließt getrennten Nato-Beitritt von Finnland und Schweden nicht aus / Foto: © AFP

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat eine getrennte Aufnahme der beiden Beitrittskandidaten Finnland und Schweden nicht ausgeschlossen. "Die wichtigste Frage ist nicht, ob die Beitritte Finnlands und Schwedens gemeinsam ratifiziert werden", sagte Stoltenberg am Dienstag in Brüssel. Wichtig sei, dass es bei beiden "so schnell wie möglich" erfolge. Er sei zuversichtlich, dass dies bald der Fall sein werde. "Wir arbeiten hart daran", sagte der Norweger.

Textgröße ändern:

Die beiden nordischen Länder hatten angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine um Aufnahme in die Nato gebeten und so mit einer langen Tradition weitgehender militärischer Neutralität gebrochen. Die Parlamente aller 30 Mitglieder des Militärbündnisses müssen den Beitritt Finnlands und Schwedens ratifizieren, bevor sie aufgenommen werden können. Die Türkei und Ungarn sind die einzigen beiden Nato-Staaten, deren Zustimmung noch aussteht.

Anfang Februar hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan angedeutet, die Türkei könne dem Beitrittsgesuch Finnlands grünes Licht geben, ohne Schweden in das Bündnis aufzunehmen. Ankara blockiert die Bemühungen Schwedens um Aufnahme in das Bündnis und fordert dabei von Stockholm eine härtere Gangart gegen kurdische Aktivisten.

Die Regierungen Finnlands und Schwedens haben den Wunsch geäußert, der Nato gemeinsam beitreten zu wollen. Laut einer Umfrage vom Januar würde die Mehrheit der Finnen einen Nato-Beitritt ihres Landes aber auch dann befürworten, wenn sich der Beitritt Schwedens verzögert.

(W.Uljanov--DTZ)

Gregor Gysi fordert Ausschluss von Vanessa Emde aus der Linksfraktion

Berlin – Jetzt schaltet sich auch Linken-Urgestein Gregor Gysi (78) in den Streit um Vanessa Emde ein! Der Bundestagsabgeordnete spricht sich offen für einen Rauswurf seiner umstrittenen Berliner Parteikollegin aus der Linksfraktion aus.

Stephen Miller übernimmt nach republikanischer Wahlniederlage Trumps Stabsführung

Nach der krachenden Wahlniederlage der Republikaner hat US-Präsident Donald Trump am Freitag seine Stabschefin Susie Wiles entlassen . Bereits am Montag soll ihr bisheriger Stellvertreter Stephen Miller die Leitung des Weissen Hauses übernehmen.

USA setzen Millionenbelohnung für Hinweise zu Irans Atomprogramm aus

Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

Demokraten in Texas: Neue Hoffnung für das Gesundheitswesen nach historischem Wahlsieg

Mit dem Sieg von Gouverneurin Gina Hinojosa haben die Demokraten in Texas nach drei Jahrzehnten die Kontrolle zurückerlangt. Die neue Führung sieht sich nun mit der dringenden Aufgabe konfrontiert, die katastrophale Versorgungslage zu verbessern, während nur zwei Monate bis zur Legislaturperiode bleiben und republikanische Mehrheiten im Senat blockieren könnten.

Textgröße ändern: