Deutsche Tageszeitung - Pistorius hofft auf weitere Panzerlieferungen der Partnerländer an die Ukraine

Wetter - Berlin 2°C

Pistorius hofft auf weitere Panzerlieferungen der Partnerländer an die Ukraine

POLITIK 17.02.2023

Pistorius hofft auf weitere Panzerlieferungen der Partnerländer an die Ukraine / Foto: © AFP

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hofft auf mehr Zusagen der Partnerländer zu Panzerlieferungen an die Ukraine. "Die Gespräche gehen weiter, ich gebe die Hoffnung nie auf", sagte Pistorius am Freitag bei seiner Ankunft in München, wo am Mittag die Sicherheitskonferenz beginnt. Die grundsätzliche Bereitschaft sei da, "vielleicht bewegt sich noch etwas".

Textgröße ändern:

Bei der Panzerfrage handele es sich um eine Frage der Verfügbarkeit. Die Bundesregierung versuche "jeden Tag", die Partnerländer zu mehr Waffenlieferungen an die Ukraine zu bewegen, sagte er. Im Moment scheine es so, also ob Deutschland bei den Waffenlieferungen "an der Spitze" stehe, während andere Länder den Prozess verzögerten.

Als erstes wollte Pistorius am Freitag im München mit Vertretern Polens und der Rüstungsindustrie über Nachschub von Munition und Ersatzteilen für die Leopard-Panzer 2A4 sprechen.

Die Münchner Sicherheitskonferenz findet von Freitag bis Sonntag in der bayerischen Landeshauptstadt statt. Zur Eröffnung am frühen Nachmittag wird sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj per Videobotschaft an die Konferenzteilnehmer wenden. Danach werden Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der französische Präsident Emmanuel Macron sprechen.

Die Konferenz steht in diesem Jahr im Zeichen des Ukraine-Kriegs. Sie sei als Format der Verständigung "wichtiger denn je", sagte Pistorius. Die zugesagten deutschen Leopard-2-Panzer werden laut Pistorius spätestens in der letzten Märzwoche in der Ukraine sein. Er sei "ziemlich zuversichtlich", dass die Ukraine der erwarteten russischen Offensive standhalten werde, sagte der Verteidigungsminister.

(A.Stefanowych--DTZ)

Gregor Gysi fordert Ausschluss von Vanessa Emde aus der Linksfraktion

Berlin – Jetzt schaltet sich auch Linken-Urgestein Gregor Gysi (78) in den Streit um Vanessa Emde ein! Der Bundestagsabgeordnete spricht sich offen für einen Rauswurf seiner umstrittenen Berliner Parteikollegin aus der Linksfraktion aus.

Stephen Miller übernimmt nach republikanischer Wahlniederlage Trumps Stabsführung

Nach der krachenden Wahlniederlage der Republikaner hat US-Präsident Donald Trump am Freitag seine Stabschefin Susie Wiles entlassen . Bereits am Montag soll ihr bisheriger Stellvertreter Stephen Miller die Leitung des Weissen Hauses übernehmen.

USA setzen Millionenbelohnung für Hinweise zu Irans Atomprogramm aus

Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

Demokraten in Texas: Neue Hoffnung für das Gesundheitswesen nach historischem Wahlsieg

Mit dem Sieg von Gouverneurin Gina Hinojosa haben die Demokraten in Texas nach drei Jahrzehnten die Kontrolle zurückerlangt. Die neue Führung sieht sich nun mit der dringenden Aufgabe konfrontiert, die katastrophale Versorgungslage zu verbessern, während nur zwei Monate bis zur Legislaturperiode bleiben und republikanische Mehrheiten im Senat blockieren könnten.

Textgröße ändern: