Deutsche Tageszeitung - Münchner Sicherheitskonferenz im Schatten des Ukraine-Kriegs eröffnet

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Münchner Sicherheitskonferenz im Schatten des Ukraine-Kriegs eröffnet

POLITIK 17.02.2023

Münchner Sicherheitskonferenz im Schatten des Ukraine-Kriegs eröffnet / Foto: © AFP

Im Zeichen des Ukraine-Kriegs hat am Freitag in München die 59. Sicherheitskonferenz begonnen. Der Vorsitzende der Konferenz, Christoph Heusgen, verwies zur Eröffnung des dreitägigen Treffens am frühen Nachmittag auf die zahlreichen Konflikte weltweit und die Bedeutung des Ukraine-Krieges für die internationale Ordnung.

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"Die vielen Konflikte zeigen, dass die UN-Charta angegriffen wird, dass die auf Regeln basierte Ordnung angegriffen wird", sagte Heusgen. "Der Kampf in der Ukraine ist ein Kampf, um die weltweite Ordnung zu schützen."

Am diesjährigen Treffen in München nehmen mehr als 150 hochrangige Regierungsvertreter teil - unter ihnen neben Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch der französische Präsident Emmanuel Macron und US-Vizepräsidentin Kamala Harris. Zum Auftakt wollte sich der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in einer Videoansprache an die Teilnehmer wenden.

Hauptthemen bei der bis Sonntag dauernden Konferenz werden neben dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine auch der Iran, China und die Zukunft der internationalen Ordnung allgemein sein. Für die Bundesregierung nehmen neben Scholz auch Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verteidigungsminister Boris Pistorius teil.

Russische Regierungsvertreter fehlen bereits das zweite Jahr infolge. Nachdem der Kreml im vergangenen Jahr, kurz vor der russischen Invasion der Ukraine, jegliche Einladung zu dem Treffen ausgeschlagen hatte, erging diesmal keine Einladung nach Moskau.

Die Münchner Sicherheitskonferenz findet seit 1963 statt. Neben den öffentlichen Diskussionen und Reden ist sie nicht zuletzt für ihre sogenannten Hinterzimmertreffen im Bayerischen Hof bekannt, wo sich Politiker in inoffiziellen Gesprächen austauschen können.

(M.Dylatov--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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