Deutsche Tageszeitung - Duda fordert eindringlich weitere Unterstützung für die Ukraine

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Duda fordert eindringlich weitere Unterstützung für die Ukraine

POLITIK 17.02.2023

Duda fordert eindringlich weitere Unterstützung für die Ukraine / Foto: © AFP

Der polnische Präsident Andrzej Duda hat eindringlich für die weitere Unterstützung der Ukraine geworben. "Ohne unsere Unterstützung wird die Ukraine kapitulieren, wird besiegt werden durch Russland und wir werden keinen Frieden in der Welt haben", sagte Duda anlässlich eines Treffens mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz am Freitag.

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Russlands Aggression werde "nicht in der Ukraine enden, es wird weitergehen", prophezeite Duda für den Fall eines russischen Sieges in der Ukraine. "Russland muss aus diesen okkupierten Gebieten verdrängt werden. Das wird nur dann geschehen, wenn wir der Ukraine diese Unterstützung gewähren", sagte der polnische Präsident.

Bei dem Treffen im Format des sogenannten Weimarer Dreiecks gehe es darum, dass "wir uns noch einmal versichern, wie sehr unsere Zusammenarbeit von größter Bedeutung ist", sagte Scholz. Das gelte sowohl für die EU als auch für die Nato.

Macron betonte, es gehe darum, "unsere Unterstützung der Ukraine zu besprechen und fortzusetzen". Weitere Themen bei dem anschließenden Gespräch sollten die Sanktionen gegen Russland, Kriegsverbrechen sowie die Rüstungs- und Verteidigungsindustrie sein. Alle drei Länder wollten "Europa schützen, ein Europa der Verteidigung, nicht als Konkurrenz zur Nato, sondern als Teil von ihr", sagte Macron. Die Gespräche zu dritt seien "sehr wichtig".

Das Weimarer Dreieck war 1991 - 13 Jahre vor dem EU-Beitritt Polens - von den damaligen Außenministern Hans-Dietrich Genscher, Roland Dumas und Krzysztof Skubiszewski ins Leben gerufen worden.

Zuletzt hatte es zwischen den drei Ländern Unstimmigkeiten bei den Waffenlieferungen an die Ukraine gegeben. Während Warschau zunächst Berlin gedrängt hatte, grünes Licht für die Lieferung von Leopard-2-Panzern zu geben, bemängelte die Bundesregierung zuletzt, dass aus Polen keine solche Kampfpanzer zur Lieferung bereit stünden.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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