Deutsche Tageszeitung - USA werfen Russland "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" in der Ukraine vor

Wetter - Berlin 2°C

USA werfen Russland "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" in der Ukraine vor

POLITIK 18.02.2023

USA werfen Russland "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" in der Ukraine vor / Foto: © AFP

US-Vizepräsidentin Kamala Harris hat Russland "Verbrechen gegen die Menschlichkeit" im Ukraine-Krieg vorgeworfen. Russische Truppen in der Ukraine begingen "weit verbreitete und systematische Angriffe auf die Zivilbevölkerung", sagte Harris am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Es handle sich um einen "Angriff auf unsere gemeinsamen Werte und unsere gemeinsame Menschlichkeit". Es ist das erste Mal, dass die USA Russland Verbrechen gegen die Menschlichkeit in dem Krieg vorwirft.

Textgröße ändern:

Dazu gehörten "grausame Morde", die "hinrichtungsartige" Tötung von Männern, Frauen und Kindern, die Folter von Zivilisten mit Prügel und Stromschlägen sowie die Deportation ukrainischer Zivilisten nach Russland, sagte die Vizepräsidentin. "Wir haben die Beweisstücke untersucht, wir kennen die Rechtsnormen und es gibt keinen Zweifel: Das sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit", betonte die Vizepräsidentin, eine frühere Staatsanwältin.

Harris kündigte an, die Täter und ihre Vorgesetzten würden zur Verantwortung gezogen: "Der Gerechtigkeit muss Genüge getan werden." Die USA haben nach Angaben des Außenministeriums in Washington seit Kriegsbeginn mehr als 30.600 von russischen Soldaten in der Ukraine begangene Fälle von Kriegsverbrechen dokumentiert. Kiew fordert ein Sondertribunal zur Bestrafung russischer Kriegsverbrechen.

(W.Budayev--DTZ)

Gregor Gysi fordert Ausschluss von Vanessa Emde aus der Linksfraktion

Berlin – Jetzt schaltet sich auch Linken-Urgestein Gregor Gysi (78) in den Streit um Vanessa Emde ein! Der Bundestagsabgeordnete spricht sich offen für einen Rauswurf seiner umstrittenen Berliner Parteikollegin aus der Linksfraktion aus.

Stephen Miller übernimmt nach republikanischer Wahlniederlage Trumps Stabsführung

Nach der krachenden Wahlniederlage der Republikaner hat US-Präsident Donald Trump am Freitag seine Stabschefin Susie Wiles entlassen . Bereits am Montag soll ihr bisheriger Stellvertreter Stephen Miller die Leitung des Weissen Hauses übernehmen.

USA setzen Millionenbelohnung für Hinweise zu Irans Atomprogramm aus

Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

Demokraten in Texas: Neue Hoffnung für das Gesundheitswesen nach historischem Wahlsieg

Mit dem Sieg von Gouverneurin Gina Hinojosa haben die Demokraten in Texas nach drei Jahrzehnten die Kontrolle zurückerlangt. Die neue Führung sieht sich nun mit der dringenden Aufgabe konfrontiert, die katastrophale Versorgungslage zu verbessern, während nur zwei Monate bis zur Legislaturperiode bleiben und republikanische Mehrheiten im Senat blockieren könnten.

Textgröße ändern: