Deutsche Tageszeitung - CDU und Grüne in Berlin vereinbaren weiteres Sondierungsgespräch

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CDU und Grüne in Berlin vereinbaren weiteres Sondierungsgespräch

POLITIK 22.02.2023

CDU und Grüne in Berlin vereinbaren weiteres Sondierungsgespräch / Foto: © AFP/Archiv

CDU und Grüne in Berlin haben bei ihren erneuten Sondierungen ein weiteres Treffen für die kommende Woche vereinbart. "Unsere Sondierungsgespräche setzen wir nächsten Dienstag fort", schrieb der CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner am Mittwoch im Kurzbotschaftendienst Twitter. Das wird dann die dritte Sondierungsrunde mit den Grünen sein.

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Das Treffen am Mittwoch habe "in guter Atmosphäre" stattgefunden, teilte Wegner mit. Es sei um die Themen Wohnen und Mieten, Klima und Verkehr gegangen. Beide Parteien hätten "Schnittmengen gefunden und über Trennendes intensiv, aber auch lösungsorientiert diskutiert", erklärte der CDU-Politiker.

Die Christdemokraten hatten nach ihrem Wahlsieg bereits am vergangenen Freitag erste Gespräche mit der SPD und separat mit den Grünen geführt. Eine Präferenz für eine der beiden Parteien gab Wegner aber noch nicht bekannt.

Aufgrund noch offener Themen wurde jeweils eine weitere Sondierungsrunde anberaumt: Das zweite Treffen mit den Sozialdemokraten fand am Montag statt, das mit den Grünen folgte nun. Mit der SPD wurde bereits ein drittes Gespräch für Freitag angekündigt. Parallel dazu sondierten SPD und Grüne mit ihrem bisherigen Koalitionspartner, der Linken, am Dienstag über eine Fortsetzung ihres Bündnisses.

Die Christdemokraten waren aus der Wiederholungswahl zum Berliner Abgeordnetenhaus als Sieger hervorgegangen. Auf Platz zwei landete die SPD - allerdings nur mit einem sehr knappen Vorsprung vor den Grünen. Dahinter folgte die Linke vor der AfD; die FDP verpasste den Einzug ins Parlament. Rechnerisch möglich wären unter anderem ein Bündnis der CDU mit den Sozialdemokraten oder den Grünen sowie eine Fortführung der bisherigen Regierungskoalition.

(M.Dorokhin--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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