Deutsche Tageszeitung - Baerbock hält Rede bei Ukraine-Treffen von UN-Vollversammlung

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Baerbock hält Rede bei Ukraine-Treffen von UN-Vollversammlung

POLITIK 23.02.2023

Baerbock hält Rede bei Ukraine-Treffen von UN-Vollversammlung / Foto: © AFP/Archiv

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nimmt am Donnerstag in New York an einer Sondersitzung der UN-Vollversammlung teil, bei der eine neue Resolution zum Ukraine-Krieg beschlossen werden soll. Kurz vor dem ersten Jahrestag des russischen Angriffs auf die Ukraine wird Baerbock eine Rede vor Vertretern der 193 UN-Mitgliedstaaten halten. In der Resolution, über die im Verlauf des Tages abgestimmt werden soll, wird Frieden in der Ukraine und ein Abzug der russischen Truppen aus dem Land gefordert.

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Am Freitag, dem Jahrestag des russischen Einmarschs im Nachbarland, wird sich dann der UN-Sicherheitsrat mit dem Ukraine-Krieg befassen. Auch dort wird Baerbock eine Rede halten. Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen ist im Ukraine-Krieg weitgehend blockiert: Russland hat als eines der fünf ständigen Mitglieder ein Veto-Recht und kann damit jede völkerrechtlich bindende Resolution verhindern.

(V.Korablyov--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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