Deutsche Tageszeitung - Berliner SPD setzt Sondierungsgespräche mit Grünen und Linkspartei fort

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Berliner SPD setzt Sondierungsgespräche mit Grünen und Linkspartei fort

POLITIK 23.02.2023

Berliner SPD setzt Sondierungsgespräche mit Grünen und Linkspartei fort / Foto: © AFP/Archiv

Anderthalb Wochen nach der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl setzt die SPD am Donnerstag (10.00 Uhr) ihre Sondierungen mit den Grünen und der Linken fort. Die bisherigen Koalitionspartner trafen sich bereits am Dienstag zu ersten Gesprächen und kündigten danach ein zweites Treffen an. Die drei Parteien hatten nach der Wahl angekündigt, trotz des klaren CDU-Siegs Gespräche über eine Fortsetzung ihres Bündnisses führen zu wollen.

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CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner sondiert indes auch getrennt mit der SPD der amtierenden Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey und den Grünen um die amtierende Verkehrssenatorin Bettina Jarasch. Die CDU gewann die Wahl vom 12. Februar mit großem Abstand vor der SPD und den Grünen, auch das bisherige rot-grün-rote Regierungsbündnis hat aber im Abgeordnetenhaus weiter eine Mehrheit.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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