Deutsche Tageszeitung - Scholz erteilt Einführung von allgemeiner Dienstpflicht eine Absage

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Scholz erteilt Einführung von allgemeiner Dienstpflicht eine Absage

POLITIK 24.02.2023

Scholz erteilt Einführung von allgemeiner Dienstpflicht eine Absage / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat der Initiative von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) zur Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht eine Absage erteilt. "Das sehe ich jetzt nicht auf der Tagesordnung", sagte Scholz der "Bild"-Zeitung (Freitagsausgabe). Er verwies darauf, dass die Bundeswehr seit Aussetzung der Wehrpflicht vor zwölf Jahren zu einer Berufsarmee ausgebaut worden sei.

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Die Wehrpflicht habe der damalige Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) vor zwölf Jahren ausgesetzt, sagte Scholz. "Die Bundeswehr wurde zu einer Berufsarmee umgebaut. Daher gibt die Rückkehr zur Wehrpflicht keinen Sinn. Daran geknüpft ist die Frage der Dienstpflicht."

Der Kanzler sagte zugleich, dass er persönlich heute - anders als nach seiner Schulzeit - den Wehrdienst nicht mehr verweigern würde. "Als Bundestagsabgeordneter habe ich die Bundeswehr in sehr viele Einsätze geschickt - da wäre es unlogisch, wenn ich den Wehrdienst heute noch kritisch sehen würde." Scholz hatte nach seiner Schulzeit in den 1970er Jahren den Wehrdienst in der Bundeswehr verweigert.

(V.Sørensen--DTZ)

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