Deutsche Tageszeitung - Wegner: Entscheidung über Koalitionsbildung in Berlin soll nächste Woche fallen

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Wegner: Entscheidung über Koalitionsbildung in Berlin soll nächste Woche fallen

POLITIK 24.02.2023

Wegner: Entscheidung über Koalitionsbildung in Berlin soll nächste Woche fallen / Foto: © AFP/Archiv

Die Berliner Parteien wollen in der kommenden Woche bekanntgeben, welche Regierungskoalition sie anstreben. "In der nächsten Woche wollen wir zu einer Entscheidung für eine stabile Regierung kommen", teilte CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner am Freitag nach einem dritten Sondierungsgespräch mit der SPD mit.

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Es seien nun alle Themen mit den Sozialdemokraten besprochen worden. "Einmal mehr haben wir viele Gemeinsamkeiten festgestellt", erklärte er weiter. Vor der Bekanntgabe einer Entscheidung treffen sich die Christdemokraten jedoch am Dienstag ein drittes Mal mit den Grünen. Eine Präferenz für eine der beiden Parteien wollte Wegner bislang noch nicht nennen.

Parallel dazu sondieren SPD und Grüne mit ihrem bisherigen Koalitionspartner, der Linken. Ein drittes Gespräch der drei Parteien ist für Montag angesetzt - zeitgleich zur Sitzung des Landeswahlausschusses, der das amtliche Endergebnis der Wiederholungswahl vom 12. Februar feststellen soll.

Das Ergebnis wird mit Spannung erwartet, denn die SPD landete dem vorläufigen Ergebnis zufolge nur mit einem Vorsprung von rund hundert Stimmen vor den Grünen auf Platz zwei. Die Reihenfolge der beiden Parteien könnte sich am Montag noch einmal ändern.

(A.Stefanowych--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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