Deutsche Tageszeitung - Von der Leyen spricht mit Sunak über Nordirland-Protokoll

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Von der Leyen spricht mit Sunak über Nordirland-Protokoll

POLITIK 27.02.2023

Von der Leyen spricht mit Sunak über Nordirland-Protokoll / Foto: © AFP

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reist am Montag nach Großbritannien, um mit Premierminister Rishi Sunak Änderungen am Nordirland-Protokoll zu erörtern. Sie hätten vereinbart, in der Grafschaft Berkshire bei London "ihre Arbeit persönlich fortzusetzen, um gemeinsame, praktische Lösungen für die komplexen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Protokoll über Irland und Nordirland zu finden", hieß es in einer gemeinsamen Erklärung.

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Laut dem Büro des britischen Premiers planen Sunak und von der Leyen eine gemeinsame Pressekonferenz für den Fall, dass sie ein Übereinkommen erzielen. Das Nordirland-Protokoll im zwischen London und Brüssel ausgehandelten Brexit-Abkommen sieht vor, dass die britische Provinz Teil des europäischen Binnenmarktes bleibt. Dadurch entsteht eine De-facto-Zollgrenze mit dem übrigen Großbritannien. Das Protokoll wird auch drei Jahre nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU nicht vollständig umgesetzt.

(V.Varonivska--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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