Deutsche Tageszeitung - Berliner SPD berät über Koalition nach Wiederholung von Abgeordnetenhauswahl

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Berliner SPD berät über Koalition nach Wiederholung von Abgeordnetenhauswahl

POLITIK 01.03.2023

Berliner SPD berät über Koalition nach Wiederholung von Abgeordnetenhauswahl / Foto: © AFP/Archiv

Gut zwei Wochen nach der Wiederholung der Berliner Abgeordnetenhauswahl berät der SPD-Landesvorstand am Mittwoch (16.30 Uhr) über die Bildung einer neuen Regierungskoalition. Medienberichten zufolge will die amtierende Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey ihrer Partei ein Bündnis mit der erstplatzierten CDU von Spitzenkandidat Kai Wegner vorschlagen. Sollte der Vorstand nicht zustimmen, will sie offenbar als SPD-Landeschefin zurücktreten. Auch die CDU soll zu der Koalitionsoption tendieren.

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Käme es zu dem Bündnis, würde Giffey ihr Amt als Regierungschefin an Wahlsieger Wegner verlieren. Sie selbst könnte als Senatorin Teil einer neuen Regierung werden. Die CDU sondierte nach der Wahl vom 12. Februar sowohl mit der zweitplatzierten SPD als auch mit den Grünen, die nur hauchdünn hinter den Sozialdemokraten lagen. Parallel dazu sprachen SPD und Grüne auch mit ihrem bisherigen Koalitionspartner, der Linken, über eine Fortsetzung des bisherigen Bündnisses.

(O.Tatarinov--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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