Deutsche Tageszeitung - Ampel-Regierende treffen sich ab Sonntag zu Kabinettsklausur

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Ampel-Regierende treffen sich ab Sonntag zu Kabinettsklausur

POLITIK 01.03.2023

Ampel-Regierende treffen sich ab Sonntag zu Kabinettsklausur / Foto: © AFP

Die Ministerinnen und Minister der Ampel-Koalition wollen sich ab Sonntag zu einer zweitägigen Klausur auf Schloss Meseberg treffen - und dabei auch strittige Themen ansprechen. Das Treffen auf dem brandenburgischen Schloss biete Zeit und Ruhe, "vielleicht das ein oder andere Thema am Rande, bei dem es leichte Reibungen geben könnte, auch miteinander zu klären", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin.

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Details nannte Hebestreit dazu nicht. Prinzipiell diene die Kabinettsklausur, die die Bundesregierung in etwa halbjährlichem Abstand abhält, dem Ziel, "Themen, die über den Tag hinausreichen, miteinander zu diskutieren", sagte er.

Dazu würden mehrere Gäste erwartet, unter ihnen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Thematisch solle es in mehreren Sitzungsblöcken etwa um die wirtschaftlichen Perspektiven Deutschlands, um die Energiewende und die Digitalisierung gehen, sagte der Regierungssprecher. Zum Abschluss der Klausur am Montag ist eine Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) geplant.

(L.Svenson--DTZ)

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