Deutsche Tageszeitung - Scholz gibt Regierungserklärung zu "Ein Jahr Zeitenwende" ab

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Scholz gibt Regierungserklärung zu "Ein Jahr Zeitenwende" ab

POLITIK 02.03.2023

Scholz gibt Regierungserklärung zu "Ein Jahr Zeitenwende" ab / Foto: © AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) äußert sich am Donnerstag (09.00 Uhr) in einer Regierungserklärung zu der von ihm vor einem Jahr konstatierten "Zeitenwende". Drei Tage nach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine hatte der Kanzler am 27. Februar 2022 in einer Sondersitzung des Bundestags verkündet: "Wir erleben eine Zeitenwende. Das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor."

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Scholz kündigte damals das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro an, um die über Jahre zusammengesparte Bundeswehr wieder für die Landes- und Bündnisverteidigung fit zu machen. Die Regierungserklärung am Donnerstag, an die sich eine rund 90-minütige Debatte anschließt, trägt den Titel: "Ein Jahr Zeitenwende - Deutschlands Sicherheit und Bündnisse stärken, die Ukraine weiter unterstützen."

(P.Tomczyk--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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