Deutsche Tageszeitung - Flächendeckende Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr begonnen

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Flächendeckende Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr begonnen

POLITIK 03.03.2023

Flächendeckende Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr begonnen / Foto: © AFP/Archiv

In mehreren Bundesländern haben am Freitag Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr begonnen. Wie ein Sprecher der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi in Baden-Württemberg sagte, stand der ÖPNV in neun Städten des Bundeslands still. Auch in Hannover und anderen niedersächsischen Städten fuhren Busse und Stadtbahnen nicht, wie eine Sprecherin des Verdi-Landesbezirks Niedersachsen sagte. Verdi rief im Tarifkonflikt des öffentlichen Diensts in den Ländern Baden-Württemberg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen zum Streik auf.

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In Baden-Württemberg allein wird mit 5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gerechnet. Die Warnstreiks finden parallel zu bundesweiten Protestaktionen der Organisation Fridays for Future statt. Die Klimaaktivistinnen und -aktivisten wollen an 200 Orten für eine Verkehrswende demonstrieren. Der gemeinsame Aktionstag solle genutzt werden, um "auf die Bedeutung des öffentlichen Personennahverkehrs im Kampf gegen die Klimakrise aufmerksam zu machen", hatte Verdi angekündigt.

In den vom Streik betroffenen Ländern gilt der Tarifvertrag des öffentlichen Diensts im Nahverkehr, weil die Unternehmen dort in kommunaler Hand sind. Da sich Verdi und der Deutsche Beamtenbund auch in der zweiten Tarifrunde nicht mit Bund und Kommunen einigen konnten, riefen sie zu Warnstreiks auf. Die Gewerkschaften fordern 10,5 Prozent, monatlich aber mindestens 500 Euro mehr Gehalt für die rund 2,4 Millionen Betroffenen.

(W.Uljanov--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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