Oppositionsbündnis in der Türkei zerbricht zwei Monate vor Präsidentschaftswahl

Deutsche Tageszeitung - Oppositionsbündnis in der Türkei zerbricht zwei Monate vor Präsidentschaftswahl

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Oppositionsbündnis in der Türkei zerbricht zwei Monate vor Präsidentschaftswahl

POLITIK 03.03.2023

Oppositionsbündnis in der Türkei zerbricht zwei Monate vor Präsidentschaftswahl / Foto: © AFP

Zwei Monate vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei ist das Bündnis aus sechs Oppositionsparteien zerbrochen. Der "Sechser-Tisch" sei nicht mehr in der Lage, "in seinen Entscheidungen den Willen des Volkes wiederzugeben", sagte die Vorsitzende der nationalistischen Iyi-Partei, Meral Aksener, am Freitag im türkischen Fernsehen. Die Parteien hatten sich nicht auf einen gemeinsamen Herausforderer von Präsident Recep Tayyip Erdogan einigen können.

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Ihre Partei habe einen gemeinsamen Kandidaten auf der Grundlage öffentlicher Umfrage-Ergebnisse bestimmen wollen, sagte Aksener nach einem Treffen mit Iyi-Delegierten. Die daraufhin von ihr vorgeschlagenen möglichen Kandidaten, der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu und der Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavas, seien jedoch von den anderen Parteien abgelehnt worden.

Stattdessen habe ihre Partei gezwungen werden sollen, sich für den von den anderen fünf Parteien des Bündnisses favorisierten Chef der größten Oppositionspartei CHP, Kemal Kilicdaroglu, zu entscheiden. "Wir werden uns dem nicht beugen", sagte die Iyi-Chefin. Sie warf Kilicdaroglu vor, "persönliche Ambitionen" über die Interessen des Landes zu stellen. Die beiden Bürgermeister, die ebenfalls der CHP angehören, forderte sie zu einer eigenen Kandidatur auf.

Dem Experten Anthony Skinner zufolge ist Akseners Ausscheren aus dem Bündnis "ein schwerer Schlag" für die Aussichten der Opposition bei der Wahl. "Sie hat Erdogan ein schönes Geschenk gemacht", sagte der Politik-Experte der Risikobewertungsfirma Verisk Maplecroft.

Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sind für den 14. Mai angesetzt - drei Monate nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet mit mehr als 45.000 Todesopfern allein in der Türkei. Erdogan strebt dabei eine weitere Amtszeit an. Die Opposition wirft ihm vor, das Land nicht ausreichend auf Erdbeben vorbereitet zu haben.

Das Oppositionsbündnis sollte ursprünglich am kommenden Montag seinen gemeinsamen Kandidaten bekanntgeben. Türkischen Medien zufolge berief die CHP nach Akseners Äußerungen nun eine außerordentliche Sitzung ihres zentralen Exekutivrats ein.

(L.Møller--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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