Oppositionsbündnis in der Türkei zerbricht zehn Wochen vor Präsidentschaftswahl / Foto: © AFP
Oppositionsbündnis in der Türkei zerbricht zehn Wochen vor Präsidentschaftswahl
Zehn Wochen vor der Präsidentschafts- und Parlamentswahl in der Türkei ist das Bündnis aus sechs Oppositionsparteien zerbrochen. Der "Sechser-Tisch" sei nicht mehr in der Lage, "in seinen Entscheidungen den Willen des Volkes wiederzugeben", sagte die Vorsitzende der nationalistischen Iyi-Partei, Meral Aksener, am Freitag. Die Parteien hatten sich nicht auf einen gemeinsamen Kandidaten als Herausforderer von Präsident Recep Tayyip Erdogan bei der Wahl einigen können. CHP-Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu, dessen Kandidatur am Montag bekannt gegeben werden soll, will das Oppositionsbündnis nun für weitere Parteien öffnen.
Ihre Partei habe einen gemeinsamen Kandidaten auf der Grundlage öffentlicher Umfrage-Ergebnisse bestimmen wollen, sagte Aksener nach einem Treffen mit Iyi-Delegierten im türkischen Fernsehen. Die daraufhin von ihr vorgeschlagenen möglichen Kandidaten, der Istanbuler Bürgermeister Ekrem Imamoglu und der Bürgermeister von Ankara, Mansur Yavas, seien jedoch von den anderen Parteien abgelehnt worden.
Stattdessen habe ihre Partei gezwungen werden sollen, sich für den von den anderen fünf Parteien des Bündnisses favorisierten Chef der größten Oppositionspartei CHP, Kemal Kilicdaroglu, zu entscheiden. "Wir werden uns dem nicht beugen", sagte die Iyi-Chefin. Sie warf Kilicdaroglu vor, "persönliche Ambitionen" über die Interessen des Landes zu stellen.
Die beiden Bürgermeister, die ebenfalls der sozialdemokratischen CHP angehören, forderte sie zu einer eigenen Kandidatur auf. "Unsere Nation liebt euch, unsere Nation will euch", sagte Aksener.
Yavas hatte am Dienstag erklärt, dass er "seinen Vorsitzenden" Kilicdaroglu unterstütze, jedoch bereit sei, seine "Pflicht" zu erfüllen, falls das Bündnis ihn dazu auffordern sollte. Imamoglu bekräftigte am Freitag, dass er eine Kandidatur Kilicdaroglus unterstütze.
Kilicdaroglu erklärte, das Oppositionsbündnis für weitere Parteien öffnen zu wollen. "Wir müssen alle Farben der Türkei an diesen Tisch einladen. (...) Dieser Tisch muss größer werden. Niemand kann das verhindern", erklärte Kilicdaroglu im Onlinedienst Twitter.
Aksener warf er - ohne sie namentlich zu nennen - vor, "Erdogans Sprache" sowie seine "politischen Spielchen und Unhöflichkeit" anzunehmen. Das Volk solle sich keine Sorgen machen. "Wir werden Erdogan und seine Propagandamaschine auf jeden Fall besiegen. Seien Sie sicher, wir werden siegen", sagte der CHP-Chef.
Die Nominierung von Kilicdaroglu soll am Montag offiziell bekannt gegeben werden. Viele Unterstützer der Opposition werfen dem 74-jährigen Aleviten mangelndes Charisma vor. Die pro-kurdische Linkspartei HDP, die nicht Teil des Oppositionsbündnisses ist und noch keinen eigenen Präsidentschaftskandidaten angekündigt hat, steht der Kandidatur von Kilicdaroglu wohlwollend gegenüber.
Dem Experten Anthony Skinner zufolge ist Akseners Ausscheren aus dem Bündnis "ein schwerer Schlag" für die Aussichten der Opposition bei der Wahl. "Sie hat Erdogan ein schönes Geschenk gemacht", sagte der Politik-Experte der Risikobewertungsfirma Verisk Maplecroft.
Die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sind für den 14. Mai angesetzt - gut drei Monate nach dem verheerenden Erdbeben im türkisch-syrischen Grenzgebiet mit mehr als 45.000 Toten allein in der Türkei. Erdogan strebt eine weitere Amtszeit an. Die Opposition wirft ihm unter anderem vor, das Land nicht ausreichend auf Erdbeben vorbereitet zu haben.
Das Oppositionsbündnis sollte ursprünglich am kommenden Montag seinen gemeinsamen Kandidaten bekanntgeben. Türkischen Medien zufolge berief die CHP nach Akseners Äußerungen nun eine außerordentliche Sitzung ihres zentralen Exekutivrats ein.
(L.Møller--DTZ)
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