Deutsche Tageszeitung - CDU und SPD in Berlin nehmen am Donnerstag Koalitionsverhandlungen auf

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CDU und SPD in Berlin nehmen am Donnerstag Koalitionsverhandlungen auf

POLITIK 05.03.2023

CDU und SPD in Berlin nehmen am Donnerstag Koalitionsverhandlungen auf / Foto: © AFP

CDU und SPD in Berlin nehmen am Donnerstag ihre Koalitionsverhandlungen auf. Dies teilten Sprecher beider Parteien am Sonntag mit. Ziel ist es, mit den Koalitionsgesprächen möglichst in rund vier Wochen bis Ende März fertig zu sein.

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In Berlin regiert bisher eine Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Linkspartei. Bei einer Einigung mit der CDU müsste die amtierende Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) ihr Amt an CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner abgeben.

Die Christdemokraten hatten die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus am 12. Februar mit 28,2 Prozent deutlich gewonnen. SPD und Grüne kamen jeweils auf 18,4 Prozent - die Sozialdemokraten erreichten dabei einen äußerst knappen Vorsprung von 53 Stimmen vor den Grünen.

CDU-Spitzenkandidat Wegner hatte zunächst auch Sondierungsgespräche mit den Grünen geführt. Der 50-Jährige sah dann aber am Donnerstag "deutlich mehr Schnittmengen mit den Sozialdemokraten". Er nannte als Beispiele unter anderem den Wohnungsneubau und eine "Mobilitätspolitik für alle" - für Auto- und Radfahrende. Schon am Montag sollten die ersten Arbeitsgruppen zu den Koalitionsverhandlungen eingesetzt werden.

(V.Sørensen--DTZ)

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Ausserdem sollen Hinweisgeber die Aussicht auf eine «mögliche Umsiedlung bekommen», wie es auf einer Webseite der US-Regierung heisst. Von Interesse seien Informationen über Anlagen, Ausrüstung und beteiligtes Personal wie Wissenschaftler sowie über Material, das weggeschafft worden sei.

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