Deutsche Tageszeitung - Neuer tschechischer Präsident Pavel vereidigt

Wetter - Berlin 6°C

Neuer tschechischer Präsident Pavel vereidigt

POLITIK 09.03.2023

Neuer tschechischer Präsident Pavel vereidigt / Foto: © AFP

Der neue tschechische Präsident Petr Pavel hat sein Amt angetreten. Der 61-Jährige wurde am Donnerstag in einer Zeremonie in der Prager Burg vereidigt. In seiner Antrittsrede kündigte der frühere Nato-General an, er wolle die internationale Reputation seines Landes "auf eine neue Ebene" heben. Zugleich forderte er europäische Geschlossenheit bei der Unterstützung der Ukraine in ihrem Krieg gegen die russischen Invasionstruppen.

Textgröße ändern:

"Die einheitliche Stimme Mitteleuropas wird wichtig sein, wenn wir der Ukraine dabei helfen wollen, sich durchzusetzen", sagte Pavel. Er hatte Ende Januar mit rund 58 Prozent klar die Wahl gegen den populistischen Ex-Regierungschef Andrej Babis gewonnen. Pavel trat nun die Nachfolge des bisherigen Staatsoberhaupts Milos Zeman an, dessen zweite Amtszeit am Mittwoch abgelaufen war.

Die Rolle des Präsidenten ist in Tschechien weitgehend repräsentativ. Allerdings ernennt das Staatsoberhaupt formell die Regierung und nominiert den Leiter der Zentralbank sowie die Verfassungsrichter. Auch ist der Präsident der Oberbefehlshaber der Streitkräfte.

Pavels militärische Laufbahn begann bereits in seinen Jugendjahren in der kommunistischen Tschechoslowakei. Er trat der Kommunistischen Partei bei und ließ sich zum militärischen Geheimdienstagenten ausbilden - beides werfen ihm seine Gegner bis heute vor, obwohl er einen dezidiert pro-westlichen Kurs vertritt.

Der frühere Fallschirmjäger leitete von 2015 bis 2018 den Militärausschuss der Nato, zuvor war er Generalstabschef der tschechischen Armee. Im Wahlkampf hatte er damit geworben, die "Ordnung wiederherzustellen" und auch versprochen, das Streben der Ukraine nach EU-Mitgliedschaft zu unterstützen.

(M.Dorokhin--DTZ)

Susanne Johna kündigt Kandidatur als BÄK-Präsidentin an

Susanne Johna hat bei ihrer Wiederwahl zur Vorsitzenden des Marburger Bundes angekündigt, im Mai 2027 als erste Frau die Bundesärztekammer zu leiten. In ihrer Rede kritisierte sie die zunehmende Bedeutungslosigkeit der Ärzte in politischen und wirtschaftlichen Fragen und forderte eine stärkere Positionierung der Berufsgruppe.

Kantonsregierung Zürich blockiert barrierefreie Querungen zugunsten des Autoverkehrs

An der Rosengartenstrasse in Zürich scheiden sich die Geister über die Priorisierung im Verkehr. Während die Stadt barrierefreie Querungen plant, blockiert die Kantonsregierung diese mit Verweis auf Staurisiken. Kritiker sehen darin eine klare Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs gegenüber den Anforderungen eines inklusiven Stadtlebens.

Hartmut Graßl: Klimawandel erzwingt neues Zeitalter und US-Wahl als Wendepunkt

Der Physiker und Meteorologe Professor Hartmut Graßl betont in seiner aktuellen Analyse die Dringlichkeit des Pariser Abkommens. Er warnt davor, dass der menschgemachte Klimawandel bereits ein neues Zeitalter erzwungen hat, das jede natürliche Eiszeit verhindert. Zugleich sieht er in der Wahlniederlage der Republikaner in den USA eine wichtige Korrektur für die globale Klimapolitik.

Gregor Gysi fordert Ausschluss von Vanessa Emde aus der Linksfraktion

Berlin – Jetzt schaltet sich auch Linken-Urgestein Gregor Gysi (78) in den Streit um Vanessa Emde ein! Der Bundestagsabgeordnete spricht sich offen für einen Rauswurf seiner umstrittenen Berliner Parteikollegin aus der Linksfraktion aus.

Textgröße ändern: