Chinas Regierungschef sieht Erreichen von Wachstumsziel als "nicht einfach" an

Deutsche Tageszeitung - Chinas Regierungschef sieht Erreichen von Wachstumsziel als "nicht einfach" an

POLITIK 13.03.2023

Chinas Regierungschef sieht Erreichen von Wachstumsziel als "nicht einfach" an / Foto: © AFP

Chinas neuer Regierungschef Li Qiang hat am Montag davor gewarnt, dass das Erreichen des diesjährigen Wachstumsziel nicht einfach werde. "Ich fürchte, dass es nicht einfach sein wird, unser Wachstumsziel von rund fünf Prozent zu erreichen, und dass wir unsere Anstrengungen verdoppeln müssen", sagte Li auf einer Pressekonferenz in Peking zum Ende des Nationalen Volkskongresses. Das für dieses Jahr gesetzte Wachstumsziel ist eines der niedrigsten seit Jahrzehnten.

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Li griff auch die USA an, zu denen China seit längerem ein äußerst angespanntes Verhältnis hat. "Einkesselung und Unterdrückung sind für niemanden von Vorteil", sagte er. "China und die Vereinigten Staaten sollten zusammenarbeiten, und müssen das auch. Wenn China und die USA zusammenarbeiten, können wir viel erreichen."

Li war am Samstag zum neuen Regierungschef gewählt worden. Er ist einer der engsten Vertrauten des chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Xi hatte sich zuvor vom Kongress eine historische dritte Amtszeit absegnen lassen. In seiner Ansprache zum Ende der Versammlung unterstrich der Staatschef die Notwendigkeit, die nationale Sicherheit zu stärken.

"Sicherheit ist das Fundament der Entwicklung, während Stabilität eine Voraussetzung für Wohlstand ist", sagte er vor den Delegierten. Die Verteidigung müsse vorangetrieben und die Streitkräfte "zu einer Großen Mauer aus Stahl" ausgebaut werden.

(V.Sørensen--DTZ)

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