Büro des Premiers: Bei Treffen von Scholz und Netanjahu steht Iran im Fokus

Deutsche Tageszeitung - Büro des Premiers: Bei Treffen von Scholz und Netanjahu steht Iran im Fokus

POLITIK 15.03.2023

Büro des Premiers: Bei Treffen von Scholz und Netanjahu steht Iran im Fokus / Foto: © POOL/AFP

Bei dem Treffen des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Berlin werden nach Angaben aus Jerusalem vor allem sicherheitspolitische Aspekte im Fokus stehen, insbesondere die Bedrohung durch den Iran. Wie das Büro Netanjahus am Mittwoch mitteilte, werden beide Politiker "diplomatische und sicherheitspolitische Fragen besprechen, allen voran die Iran-Frage, sowie regionale Entwicklungen erörtern". Netanjahu werde dabei seine Position bekräftigen, dass der Iran an der Herstellung von Atomwaffen gehindert werden müsse.

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Netanjahu wird am Mittwoch gegen 21.00 Uhr (Ortszeit, 20.00 Uhr MEZ) in Berlin erwartet. Es ist sein erster Staatsbesuch in Deutschland seit dem Amtsantritt seiner neuen ultrarechten Regierung im Dezember. Netanjahu steht derzeit in Israel wegen umstrittener Gesetzespläne seines rechts-religiösen Kabinetts zur Justiz massiv in der Kritik. Seine Regierung ist die am weitesten rechts stehende in der Geschichte Israels.

Am Donnerstagvormittag ist zunächst ein gemeinsamer Besuch mit Scholz am Berliner Gedenkort Gleis 17 vorgesehen, bevor der Bundeskanzler Netanjahu im Kanzleramt empfängt. Am Nachmittag steht ein Gespräch des israelischen Regierungschefs mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf dem Programm.

Das Treffen mit Scholz ist das erste der beiden Politiker in ihrer derzeitigen Funktion und laut Netanjahus Büro "Ausdruck der besonderen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland und der Zusammenarbeit in einer Reihe von Bereichen".

Bei dem Treffen von Scholz und Netanjahu könnte auch die Beschaffung des Raketenschutzsystems Arrow 3 zur Sprache kommen. Laut israelischen Medienberichten ist Deutschland sehr an dem von Israel gemeinsam mit den USA entwickelten Schutzschirm interessiert. Voraussetzung wäre allerdings auch eine Zustimmung der USA.

(W.Uljanov--DTZ)

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