Lauterbach warnt vor "Panikmache" in Diskussion um Krankenhausreform

Deutsche Tageszeitung - Lauterbach warnt vor "Panikmache" in Diskussion um Krankenhausreform

POLITIK 17.03.2023

Lauterbach warnt vor "Panikmache" in Diskussion um Krankenhausreform / Foto: © AFP/Archiv

In der Diskussion um die von ihm geplante Krankenhausreform hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor "Panikmache" gewarnt. Konkret wies er in den Zeitungen der Mediengruppe Bayern (Freitagsausgaben) Vorwürfe zurück, dass viele Kliniken auf dem Land durch die Reform dichtmachen müssten. "Es gibt keine Entwürfe, die ein konkretes Krankenhaus gefährden würden. Das ist reine Panikmache."

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"Es geht bei unseren Plänen genau darum, die 'Klinik vor der Haustür' zu erhalten", betonte der Minister. Die Reform werde zudem "mehr Qualität" bringen. Die umstrittene geplante Einteilung von Kliniken in drei verschiedene Versorgungslevel biete "große Möglichkeiten - besonders in ländlichen Regionen".

Das Reformkonzept Lauterbachs sieht den Aufbau eines neuen Leitsystems für Notrufe und die Einrichtung so genannter integrierter Notfallzentren an mehr als 400 Krankenhäusern vor. Krankenhäuser sollen in die drei Kategorien Grundversorgung, Schwerpunktversorgung sowie Maximalversorgung etwa an Universitätskliniken gegliedert werden. Zudem ist eine Änderung des Vergütungssystems geplant.

Gegen Lauterbachs Reformpläne formiert sich derzeit Widerstand, die Länder Nordrhein-Westfalen, Bayern und Schleswig-Holstein lassen die Verfassungsmäßigkeit juristisch prüfen. Dazu sagte Lauterbach der Mediengruppe Bayern: "Die Länder fürchten, dass der Bund ihnen die Standortplanung oder die Haushaltsplanung für die Krankenhäuser wegnimmt. Das stimmt aber nicht."

(V.Korablyov--DTZ)

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