Deutsche Tageszeitung - Erste deutsch-japanische Regierungskonsultationen in Tokio

Wetter - Berlin 5°C

Erste deutsch-japanische Regierungskonsultationen in Tokio

POLITIK 18.03.2023

Erste deutsch-japanische Regierungskonsultationen in Tokio / Foto: © POOL/AFP

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und mehrere Kabinettsmitglieder nehmen am Samstag an den ersten deutsch-japanischen Regierungskonsultationen in Tokio teil. Schwerpunktthema ist die wirtschaftliche Sicherheit. Dabei geht es insbesondere um Strategien, Abhängigkeiten bei Energie- und Rohstofflieferungen zu verringern - vor allem von China. Der Taiwan-Konflikt steht dagegen nicht ausdrücklich auf der Agenda. Beide Seiten wollen aber über ihre weitere militärische Zusammenarbeit im Indopazifik sprechen.

Textgröße ändern:

Begleitet wird Scholz bei dem Japan-Besuch von sechs Ministern: Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Finanzminister Christian Lindner (FDP), Innenministerin Nancy Faeser (SPD), Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verkehrsminister Volker Wissing (FDP). Zu dem Besuch wird auch eine deutsche Wirtschaftsdelegation in Tokio erwartet. Am Samstagabend (18.30 Uhr Ortszeit, Samstagvormittag 10.30 MEZ) will Scholz mit dem japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida vor die Presse treten.

(A.Nikiforov--DTZ)

Neuköllner Linken-Politiker Ahmed Abed vertrat Ibrahim Ibrahim vor Gericht

Im Streit um die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde ist eine weitere Kontroverse aufgetaucht: Der Neuköllner Bürgermeisterkandidat der Partei Die Linke, Ahmed Abed, hat den als Terrorsympathisant bekannten Ibrahim Ibrahim vor Gericht vertreten. Währenddessen haben SPD, Grüne und die Linke in Berlin die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung aufgenommen.

Susanne Johna kündigt Kandidatur als BÄK-Präsidentin an

Susanne Johna hat bei ihrer Wiederwahl zur Vorsitzenden des Marburger Bundes angekündigt, im Mai 2027 als erste Frau die Bundesärztekammer zu leiten. In ihrer Rede kritisierte sie die zunehmende Bedeutungslosigkeit der Ärzte in politischen und wirtschaftlichen Fragen und forderte eine stärkere Positionierung der Berufsgruppe.

Kantonsregierung Zürich blockiert barrierefreie Querungen zugunsten des Autoverkehrs

An der Rosengartenstrasse in Zürich scheiden sich die Geister über die Priorisierung im Verkehr. Während die Stadt barrierefreie Querungen plant, blockiert die Kantonsregierung diese mit Verweis auf Staurisiken. Kritiker sehen darin eine klare Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs gegenüber den Anforderungen eines inklusiven Stadtlebens.

Hartmut Graßl: Klimawandel erzwingt neues Zeitalter und US-Wahl als Wendepunkt

Der Physiker und Meteorologe Professor Hartmut Graßl betont in seiner aktuellen Analyse die Dringlichkeit des Pariser Abkommens. Er warnt davor, dass der menschgemachte Klimawandel bereits ein neues Zeitalter erzwungen hat, das jede natürliche Eiszeit verhindert. Zugleich sieht er in der Wahlniederlage der Republikaner in den USA eine wichtige Korrektur für die globale Klimapolitik.

Textgröße ändern: