Thailands Ministerpräsident löst Parlament auf und ebnet Weg für Neuwahlen

Deutsche Tageszeitung - Thailands Ministerpräsident löst Parlament auf und ebnet Weg für Neuwahlen

POLITIK 20.03.2023

Thailands Ministerpräsident löst Parlament auf und ebnet Weg für Neuwahlen / Foto: © AFP

Thailands Ministerpräsident Prayut Chan-O-Cha hat wie erwartet das Parlament aufgelöst und damit den Weg für Neuwahlen im Mai geebnet. Das geht aus einer am Montag veröffentlichten Erklärung hervor. Als wahrscheinlichster Termin für die Neuwahlen gilt der 7. oder der 14. Mai, das Datum soll in den kommenden Tagen bekanntgegeben werden.

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Es ist die zweite Wahl seit dem Staatsstreich von 2014 und die erste, seit das Land 2020 von Protesten in Bangkok erschüttert wurde. Bei der Wahl konkurrieren der unpopuläre frühere Armeechef Prayut, der 2014 durch den Putsch an die Macht gekommen war, und Paetongtarn Shinawatra, die Tochter des ehemaligen Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra.

Paetongtarns Oppositionspartei Pheu Thai liegt in einer am Sonntag veröffentlichten Umfrage mit fast 50 Prozent der Stimmen vorne. Durch die 2017 von der Junta festgelegte Verfassung benötigt die Partei eine sehr große Mehrheit, um regieren zu können. Beobachter halten das für schwer erreichbar. Prayuts Partei United Thai Nation kam auf etwa zwölf Prozent.

In der Umfrage gaben zudem 38 Prozent an, Paetongtarn als Ministerpräsidentin sehen zu wollen. Prayut landete nur bei etwas mehr als 15 Prozent.

Der inoffizielle Wahlkampf in Thailand läuft bereits seit Wochen. Im Mittelpunkt stehen dabei die steigenden Lebenshaltungskosten, aber auch die nur langsam vorankommende Erholung des Königreichs von der Pandemie.

Seit dem Ende der absoluten Monarchie in Thailand im Jahr 1932 hat die Armee in dem südostasiatischen Land mehr als ein Dutzend Mal geputscht.

(U.Kabuchyn--DTZ)

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