Deutsche Tageszeitung - Koalitionsspitzen nehmen unterbrochene Beratungen wieder auf

Wetter - Berlin 5°C

Koalitionsspitzen nehmen unterbrochene Beratungen wieder auf

POLITIK 28.03.2023

Koalitionsspitzen nehmen unterbrochene Beratungen wieder auf / Foto: © AFP

Die Spitzen der Koalition haben am Dienstag ihre am Vortag unterbrochenen Beratungen wieder aufgenommen. Gegen 10.20 Uhr - und damit später als geplant - trat der Koalitionsausschuss im Kanzleramt unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zusammen, um die letzten Streitfragen auszuräumen, wie aus Parteikreisen verlautete. Es geht um Projekte in den Bereichen Klimaschutz und Infrastrukturausbau, in denen die Positionen der Regierungspartner weit auseinanderlagen - so weit, dass der Koalitionsausschuss in einer ersten knapp 20-stündigen Verhandlungsrunde keine umfassende Einigung erzielen konnte.

Textgröße ändern:

Am Montagnachmittag hatte der Ausschuss seine Beratungen unterbrochen und auf Dienstag vertagt, weil Kanzler Scholz und mehrere Regierungsmitglieder zu einem Besuch in die Niederlande reisen mussten. Dort sprach Scholz am Montagabend von "sehr guten Fortschritten", die bislang in den Gesprächen erreicht worden seien. Die Koalition wolle bei der Modernisierung des Landes einen "großen Schub" nach vorne organisieren.

(N.Loginovsky--DTZ)

Radikalisierung junger Männer: Incel-Ideologie und Prävention aus Sicht der Polizei

Die Incel-Bewegung hat sich von einem ursprünglichen Unterstützungsnetzwerk zu einer frauenfeindlichen Ideologie entwickelt, die junge Männer radikalisiert. Catherine Graber von der Kantonspolizei St. Gallen erläutert die Risiken und beschreibt konkrete Präventionsmaßnahmen sowie Warnsignale für potenzielle Gewalttaten.

Neuköllner Linken-Politiker Ahmed Abed vertrat Ibrahim Ibrahim vor Gericht

Im Streit um die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde ist eine weitere Kontroverse aufgetaucht: Der Neuköllner Bürgermeisterkandidat der Partei Die Linke, Ahmed Abed, hat den als Terrorsympathisant bekannten Ibrahim Ibrahim vor Gericht vertreten. Währenddessen haben SPD, Grüne und die Linke in Berlin die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung aufgenommen.

Susanne Johna kündigt Kandidatur als BÄK-Präsidentin an

Susanne Johna hat bei ihrer Wiederwahl zur Vorsitzenden des Marburger Bundes angekündigt, im Mai 2027 als erste Frau die Bundesärztekammer zu leiten. In ihrer Rede kritisierte sie die zunehmende Bedeutungslosigkeit der Ärzte in politischen und wirtschaftlichen Fragen und forderte eine stärkere Positionierung der Berufsgruppe.

Kantonsregierung Zürich blockiert barrierefreie Querungen zugunsten des Autoverkehrs

An der Rosengartenstrasse in Zürich scheiden sich die Geister über die Priorisierung im Verkehr. Während die Stadt barrierefreie Querungen plant, blockiert die Kantonsregierung diese mit Verweis auf Staurisiken. Kritiker sehen darin eine klare Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs gegenüber den Anforderungen eines inklusiven Stadtlebens.

Textgröße ändern: