Deutsche Tageszeitung - Bahn begrüßt Koalitionszusagen zu Investitionen in die Schiene

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Bahn begrüßt Koalitionszusagen zu Investitionen in die Schiene

POLITIK 29.03.2023

Bahn begrüßt Koalitionszusagen zu Investitionen in die Schiene / Foto: © AFP/Archiv

Die Deutsche Bahn hat die Ergebnisse des Koalitionsausschusses zum Abbau des Investitionsstaus im Schienennetz begrüßt. Bahnchef Richard Lutz sprach am Mittwoch von einer "wirklichen Weichenstellung für das Schienennetz der Zukunft". Die Koalition habe die Voraussetzungen geschaffen, gemeinsam mit der Industrie "unsere veraltete und störanfällige Schieneninfrastruktur konsequent zu modernisieren und zu digitalisieren".

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Die Koalition hatte nach ihrer Marathonsitzung unter anderem beschlossen, dass für Schienenprojekte, die bisher als vordringlicher Bedarf eingestuft sind, ein "überragendes öffentliches Interesse" festgelegt werden soll. Planungsfristen sollen verkürzt werden.

Das notwendige Investitionsvolumen bei der Bahn, auch zur Umsetzung des Deutschlandtaktes, wird auf 45 Milliarden Euro bis 2027 beziffert. Zur Finanzierung sollen künftig auch Einnahmen aus der Lkw-Maut herangezogen werden.

Mehr Qualität und Kapazität auf dem derzeit "überlasteten Netz" seien entscheidend, um die Wachstumsziele für die Schiene zu erreichen und die Pünktlichkeit der Züge zu verbessern, erklärte Lutz weiter. Nun sei ein "Schulterschluss mit der gesamten Eisenbahnbranche" nötig.

Das Baugewerbe begrüßte die Ergebnisse der Gespräche ebenfalls, und zwar für Schiene und Straße gleichermaßen. Die Bereiche gegeneinander auszuspielen "hätte unseren Wirtschaftsstandort lahmgelegt", erklärte Verbandschef Felix Pakleppa. Er lobte zudem geplante Ausnahmen für Handwerker bei der Lkw-Maut.

(Y.Ignatiev--DTZ)

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