Djir-Sarai sieht keinen Nachbesserungsbedarf in Koalition bei Klimaschutz

Deutsche Tageszeitung - Djir-Sarai sieht keinen Nachbesserungsbedarf in Koalition bei Klimaschutz

POLITIK 30.03.2023

Djir-Sarai sieht keinen Nachbesserungsbedarf in Koalition bei Klimaschutz / Foto: © AFP/Archiv

FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat Forderungen der Grünen zurückgewiesen, die Regierung müsse nach dem Koalitionsausschuss beim Thema Klimaschutz nachbessern. Aus seiner Sicht bestehe "nicht die Notwendigkeit, jetzt eine Art Nachspiel hier zu haben", sagte Djir-Sarai am Donnerstag den Sendern RTL und ntv. Er sei mit den Resultaten der Gesprächsrunde zufrieden.

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Im Gegensatz zu den Grünen hob Djir-Sarai hervor, die Koalition habe gerade beim Klimaschutz einiges erreicht. "Wir werden erstmalig Klimaschutz auch marktwirtschaftlich in diesem Land betrachten", sagte er. "Wir haben Technologieoffenheit in den Gesprächen ganz klar vereinbart" - gerade auch bei Gas- und Ölheizungen. "Wir reden ja auch von einem Markt übrigens, der sich weiterentwickeln wird", sagte der FDP-Politiker.

Nach dem Koalitionsausschuss hatte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge zuvor Nachbesserungsbedarf in der Klimapolitik der Bundesregierung geltend gemacht. Beim Klimaschutz hätte der Ausschuss mehr beschließen müssen - "und da werden wir jetzt in die nächste Runde gehen müssen als Koalition", hatte Dröge am Mittwoch gesagt. "Es ist kein Geheimnis, dass wir Grünen denken, dass in diesem Koalitionsausschuss mehr fürs Klima hätte beschlossen werden müssen."

Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sagte am Mittwochabend im ZDF, dass in den Beschlüssen des Koalitionsausschusses "Punkte drin waren, die nicht meinen Applaus finden". Seine Partei habe aber Zugeständnisse machen müssen. Das Entscheidende sei, "dass sich die Regierung wieder zu einer Handlungsfähigkeit gekämpft hat", sagte Habeck. Deshalb sei er sich sicher, dass die Wähler nicht "sauer auf die Grünen" sind.

(M.Dorokhin--DTZ)

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