Stoltenberg betont vor Nato-Beitritt Finnlands die Stärke des Militärbündnisses

Deutsche Tageszeitung - Stoltenberg betont vor Nato-Beitritt Finnlands die Stärke des Militärbündnisses

POLITIK 04.04.2023

Stoltenberg betont vor Nato-Beitritt Finnlands die Stärke des Militärbündnisses / Foto: © AFP

Finnland ist nach den Worten von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg durch die Aufnahme in das Militärbündnis "nun in Sicherheit". "Zusammen repräsentieren die Nato-Verbündeten 50 Prozent der globalen Militärmacht", sagte Stoltenberg am Dienstag vor der Aufnahmezeremonie im Nato-Hauptquartier in Brüssel. "Solange wir geeint sind, uns gegenseitig schützen und dies auf glaubwürdige Weise tun, wird es keinen Militärangriff auf einen Nato-Verbündeten geben."

Textgröße ändern:

Noch vor wenigen Jahren habe es das westliche Verteidigungsbündnis für undenkbar gehalten, dass Finnland eines seiner Mitglieder werden könnte, sagte Stoltenberg. "Jetzt wird es ein vollständiges Mitglied unseres Bündnisses sein, und das ist wirklich historisch". Moskau müsse sich endgültig von "Fehleinschätzungen" verabschieden, dass die Nato nicht zum Schutz Finnlands entschlossen sei.

Stoltenberg traf sich zudem mit dem ukrainischen Außenminister Dmytro Kuleba, der später am Treffen seiner Amtskollegen von der Nato teilnehmen sollte. Dabei sollte es auch um die "langfristige Unterstützung" für Kiew gehen.

Finnland hatte in der Folge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine gemeinsam mit seinem Nachbarland Schweden den Beitritt zur Nato beantragt. Der Aufnahme eines neuen Landes müssen alle bisherigen Mitgliedsstaaten zustimmen, was bei Finnland inzwischen erfolgt ist. Schweden steht noch vor einigen Hürden, da sowohl die Türkei als auch Ungarn den Beitritt noch nicht ratifiziert haben.

(U.Beriyev--DTZ)

Radikalisierung junger Männer: Incel-Ideologie und Prävention aus Sicht der Polizei

Die Incel-Bewegung hat sich von einem ursprünglichen Unterstützungsnetzwerk zu einer frauenfeindlichen Ideologie entwickelt, die junge Männer radikalisiert. Catherine Graber von der Kantonspolizei St. Gallen erläutert die Risiken und beschreibt konkrete Präventionsmaßnahmen sowie Warnsignale für potenzielle Gewalttaten.

Neuköllner Linken-Politiker Ahmed Abed vertrat Ibrahim Ibrahim vor Gericht

Im Streit um die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde ist eine weitere Kontroverse aufgetaucht: Der Neuköllner Bürgermeisterkandidat der Partei Die Linke, Ahmed Abed, hat den als Terrorsympathisant bekannten Ibrahim Ibrahim vor Gericht vertreten. Währenddessen haben SPD, Grüne und die Linke in Berlin die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Landesregierung aufgenommen.

Susanne Johna kündigt Kandidatur als BÄK-Präsidentin an

Susanne Johna hat bei ihrer Wiederwahl zur Vorsitzenden des Marburger Bundes angekündigt, im Mai 2027 als erste Frau die Bundesärztekammer zu leiten. In ihrer Rede kritisierte sie die zunehmende Bedeutungslosigkeit der Ärzte in politischen und wirtschaftlichen Fragen und forderte eine stärkere Positionierung der Berufsgruppe.

Kantonsregierung Zürich blockiert barrierefreie Querungen zugunsten des Autoverkehrs

An der Rosengartenstrasse in Zürich scheiden sich die Geister über die Priorisierung im Verkehr. Während die Stadt barrierefreie Querungen plant, blockiert die Kantonsregierung diese mit Verweis auf Staurisiken. Kritiker sehen darin eine klare Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs gegenüber den Anforderungen eines inklusiven Stadtlebens.