Pistorius plant offenbar Streichung von Leitungsstellen im Verteidigungsministerium

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Pistorius plant offenbar Streichung von Leitungsstellen im Verteidigungsministerium

POLITIK 05.04.2023

Pistorius plant offenbar Streichung von Leitungsstellen im Verteidigungsministerium / Foto: © AFP/Archiv

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will einem Zeitungsbericht zufolge den Leitungsbereich seines Ministeriums kräftig verkleinern. Rund 160 der knapp 370 Stellen dort sollen gestrichen werden, wie die "Bild"-Zeitung am Mittwoch berichtete. Dem Bericht zufolge werden beispielsweise der Stab "Organisation und Revision" sowie der Stab "Strategische Steuerung Rüstung" aus der Leitung herausgelöst. Der Bereich des Generalinspekteurs werde stark reduziert, schrieb die "Bild"-Zeitung weiter.

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Auch die Büros der Staatssekretäre sollen dem Bericht zufolge verkleinert werden - von knapp 20 Mitarbeitern auf fünf bis sechs. Die Abteilungsleiter im Ministerium hingegen sollen laut dem Bericht mehr Verantwortung bekommen.

Der Umbau soll nach Angaben der "Bild"-Zeitung bereits zum 15. Mai erfolgen. Für den 18. April ist demnach eine Abteilungsleiterbesprechung angesetzt, zwei Tage später soll die Reform bei einer außerordentlichen Personalbesprechung verkündet werden. Im Herbst solle ein weiterer Reform-Schritt folgen, der den Rest des Ministeriums betrifft. Insgesamt sollen der Zeitung zufolge zehn bis 20 Prozent des Personals eingespart werden.

Die Bundesregierung bestätigte den Bericht zunächst nicht. Ein Sprecher des Verteidigungsressorts sprach von "Spekulationen". Grundsätzlich gehe es Pistorius darum, "vom Kopfe beginnend" die Prozesse im Ministerium schneller und unbürokratischer zu machen, sagte der Sprecher aber weiter. Begonnen werden solle im Leitungsbereich.

Positiv zu einem solchen Umbau äußerten sich Politiker von FDP und CDU/CSU. "Ich begrüße eine strukturelle Reform, die das Haus verkleinert", sagte der FDP-Verteidigungspolitiker Alexander Müller den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. Als sinnvoll bezeichnete er auch einen "neu aufgebauten Leitungs- und Führungsstab, bei dem alle Entscheidungen zusammenlaufen".

Für die Wiedereinsetzung eines Planungs- und Führungsstabes im Verteidigungsministerium, wie sie Pistorius offenbar plane, plädierte auch der CDU-Verteidigungspolitiker Henning Otte. "Das ist der veränderten Sicherheitslage angemessen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Der frühere Planungsstab des Ministeriums war demnach in der Amtszeit von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) abgeschafft worden.

Zu den offenbar geplanten Stellenstreichungen sagte Otte, es dürfe nicht bei Personalveränderungen bleiben, "es müssen auch Entscheidungswege beschleunigt werden". Zudem bleibe es wichtig, den Verteidigungsetat zu erhöhen. Sonst "kommt die Zeitenwende zum Erliegen", warnte der CDU-Politiker.

Pistorius hatte im Januar das Amt des Bundesverteidigungsministers angetreten. Er löste Christine Lambrecht (SPD) ab, die nach nur gut 13 Monaten im Amt nach massiver Kritik an ihrer Amtsführung ihren Rücktritt erklärt hatte.

(O.Zhukova--DTZ)

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