Russische Kinderrechtsbeauftragte sorgt in UN-Sitzung für Eklat / Foto: © AFP/Archiv
Russische Kinderrechtsbeauftragte sorgt in UN-Sitzung für Eklat
Bei einer von Russland angesetzten Sitzung des UN-Sicherheitsrats zur Ukraine haben die Vertreter mehrerer Länder den Saal verlassen, als die mit einem internationalen Haftbefehl gesuchte russische Kinderrechtsbeauftragte per Video zugeschaltet wurde. Als Maria Lwowa-Belowa am Mittwoch auf dem Bildschirm erschien und eine "Diskreditierungskampagne" gegen ihr Land anprangerte, verließen die Vertreter der USA, Großbritanniens, Maltas und Albaniens den Raum.
Die ukrainischen Behörden werfen Russland vor, seit Kriegsbeginn vor mehr als einem Jahr mehr als 16.000 ukrainische Kinder verschleppt zu haben. Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hatte wegen der Verschleppung der Kinder Mitte März Haftbefehle gegen Russlands Präsident Wladimir Putin und Lwowa-Belowa erlassen.
Russland gibt an, die ukrainischen Kinder vor den Kämpfen "gerettet" zu haben und Maßnahmen zu ergreifen, um sie wieder mit ihren Familien zusammenzuführen.
"Die ukrainische Propaganda und die westlichen Medien haben die Situation vorsätzlich und gründlich verzerrt, indem sie es ein Verbrechen nennen, diese Kinder vor den Bombenangriffen zu retten", sagte der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia in der Sitzung. Er versicherte zudem, Russland habe die Sitzung "lange" vor der "dummen" Entscheidung des IStGH geplant.
Die UN-Botschafterin der USA, Linda Thomas-Greenfield, sagte, Washington habe sich gegen die Videoansprache der russischen Kinderrechtsbeauftragten ausgesprochen, weil sie "wegen eines Kriegsverbrechens angeklagt ist und an der Deportation und Entführung von Kindern aus ihren Häusern beteiligt ist". Deshalb hätten sich die USA mit Großbritannien zusammengeschlossen, um zu verhindern, ihr "eine internationale Plattform zur Verbreitung von Desinformationen zu geben und zu versuchen, ihre schrecklichen Aktionen in der Ukraine zu verteidigen".
Die britische UN-Delegation setzte nach eigenen Angaben durch, dass die Sitzung nicht auf der UN-Website übertragen wurde. Etwa 50 Länder, darunter neben den USA und Großbritannien auch Deutschland und die Ukraine, warfen Russland in einer gemeinsamen Erklärung vor, "seine Befugnisse und Privilegien als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates zu missbrauchen", um Desinformationen über die "weitverbreiteten Entführungen und illegalen Zwangsumsiedlungen tausender ukrainischer Kinder zu verbreiten".
Dem UN-Sicherheitsrat gehören 15 Staaten an. Russland hat in dem mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen seit Samstag turnusgemäß den monatlich rotierenden Vorsitz inne.
(V.Sørensen--DTZ)
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