Deutsche Tageszeitung - Scholz, Duda und Macron beraten am Montag in Paris über Ukraine und Natogipfel

Scholz, Duda und Macron beraten am Montag in Paris über Ukraine und Natogipfel


Scholz, Duda und Macron beraten am Montag in Paris über Ukraine und Natogipfel
Scholz, Duda und Macron beraten am Montag in Paris über Ukraine und Natogipfel / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Montagabend in Paris mit den Präsidenten Frankreichs und Polens, Emmanuel Macron und Andrzej Duda, über die Lage in der Ukraine beraten. Dabei gehe es sowohl um die weitere militärische Unterstützung als auch um humanitäre Hilfe nach der teilweisen Zerstörung des Kachowka-Staudamms, teilte der Elysée am Freitag mit.

Textgröße ändern:

Thema des Arbeitsessens seien zudem Sicherheitsgarantien für die Ukraine sowie die Vorbereitung der anstehenden Gipfel der EU und der Nato. Das jüngste Treffen im Format des sogenannten Weimarer Dreiecks hatte im Februar in München stattgefunden. Nach der Begrüßung durch Macron um 19.30 Uhr seien Pressestatements geplant, sagte in Berlin Regierungssprecher Steffen Hebestreit.

(P.Tomczyk--DTZ)

Empfohlen

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: