Deutsche Tageszeitung - Oberstes Wahlgericht in Brasilien verhandelt über mögliches Amtsverbot für Bolsonaro

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Oberstes Wahlgericht in Brasilien verhandelt über mögliches Amtsverbot für Bolsonaro

POLITIK 22.06.2023

Oberstes Wahlgericht in Brasilien verhandelt über mögliches Amtsverbot für Bolsonaro / Foto: © AFP/Archiv

Das Oberste Wahlgericht Brasiliens verhandelt ab Donnerstag über ein mögliches Amtsverbot für den früheren rechtsradikalen Präsidenten Jair Bolsonaro. Dieser hatte mitten im Wahlkampf vor der Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr vor ausländischen Diplomaten unbelegte Anschuldigungen gegen das elektronische Wahlsystem in Brasilien erhoben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem Missbrauch politischer Macht vor. Der 68-Jährige verlor später in einer Stichwahl knapp gegen seinen linken Herausforderer Luiz Inácio Lula da Silva.

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Beobachter gehen von einer Verurteilung Bolsonaros aus, wodurch er für acht Jahre von öffentlichen Ämtern ausgeschlossen werden könnte. Der rechtsradikale Politiker könnte dagegen Berufung einlegen. Sollte das Gericht nicht bereits am Donnerstag eine Entscheidung treffen, was wahrscheinlich ist, wird es kommende Woche Dienstag und Donnerstag vermutlich weitere Sitzungen geben, möglicherweise auch darüber hinaus.

(L.Møller--DTZ)

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