Aufnahmeprogramm für Menschen aus Afghanistan soll kommende Woche wieder anlaufen
Die Bundesregierung nimmt bereits in der kommenden Woche das Aufnahmeprogramm für gefährdete Menschen aus Afghanistan wieder auf. Die Visabearbeitung für Ortskräfte und weitere besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen solle am 26. Juni wieder anlaufen, sagte ein Außenamtssprecher am Donnerstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Das Programm solle dann in den kommenden Wochen schrittweise ausgebaut werden, bis die ursprüngliche Zielgröße von 1000 Aufnahmen pro Monat erreicht sei.
In einem ersten Schritt sollten diejenigen unterstützt werden, die wegen der Aussetzung der Ausreisen in Pakistan oder im Iran warten mussten, sagte der Sprecher. Die Ausreiseunterstützung für Menschen mit Aufnahmezusage aus Afghanistan folge anschließend.
Ende März hatte die Bundesregierung die Visavergaben und Einreisen über das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan vorübergehend gestoppt. Als Grund wurden Hinweise auf mögliche Missbrauchsversuche genannt. Künftig sollen sich die Betroffenen Sicherheitsbefragungen stellen, um Täuschungen zu vermeiden.
Für die so genannten "Sicherheitsinterviews" muss aber noch Personal deutscher Sicherheitsbehörden in die Region verlegt werden: Dies geht aus einer auf Mittwoch datierten Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linken-Abgeordneten Clara Bünger hervor. Bis Mittwoch sei dafür noch kein Personal an die deutsche Botschaft in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad entsandt worden, schreibt das Ministerium.
Bünger warf der Bundesregierung vor, die dringend erforderliche Aufnahme der Afghaninnen und Afghanen durch "äußerst aufwendige Sicherheitsüberprüfungen" und den dafür nötigen Personalbedarf zu verzögern. "Die Menschen in Afghanistan haben keine Zeit mehr, sie müssen so schnell wie möglich aufgenommen werden", forderte die Linken-Politikerin.
Die nun vom Auswärtigen Amt anvisierte Zielmarke von 1000 Aufnahmen pro Monat entspricht jener aus der Zeit vor der Aussetzung. Nach Informationen von NDR Info warteten Ende Mai 12.600 Menschen mit Aufnahmezusage in Afghanistan auf Visa und Ausreise. Knapp 1500 Betroffene befanden sich demnach im Iran und in Pakistan.
Das Bundesaufnahmeprogramm war von der Bundesregierung im Oktober 2022 nach Abschluss der militärischen Evakuierungsflüge aus Kabul initiiert worden, um unter der Taliban-Herrschaft besonders stark gefährdeten Afghaninnen und Afghanen dauerhaft eine Möglichkeit für eine Aufnahme in Deutschland aus humanitären Gründen zu schaffen.
(V.Sørensen--DTZ)
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