Deutsche Tageszeitung - Mitsotakis für zweite Amtszeit als griechischer Ministerpräsident vereidigt

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Mitsotakis für zweite Amtszeit als griechischer Ministerpräsident vereidigt

POLITIK 26.06.2023

Mitsotakis für zweite Amtszeit als griechischer Ministerpräsident vereidigt / Foto: © AFP

Nach dem klaren Sieg seiner konservativen Partei Nea Dimokratia (ND) bei der Parlamentswahl in Griechenland ist Kyriakos Mitsotakis als Ministerpräsident vereidigt worden. Der 55-Jährige legte seinen Amtseid für seine zweite Amtszeit am Montag im Präsidentenpalast in Athen vor hochrangigen Vertretern der griechischen orthodoxen Kirche ab.

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Mitsotakis' Partei hatte bei der Parlamentswahl am Sonntag 40,56 Prozent der Stimmen errungen. Dank eines neuen Wahlrechts mit Bonus-Mandaten für die stärkste Partei hat die Nea Dimokratia nun eine absolute Mehrheit im Ein-Kammer-Parlament des Landes und kann ohne Koalitionspartner regieren. Die linke Syriza-Partei von Ex-Regierungschef Alexis Tsipras kam am Sonntag hingegen nur auf 17,83 Prozent der Stimmen.

Mitsotakis war bereits von 2019 bis Ende Mai Ministerpräsident. Nach der Parlamentswahl am 21. Mai wurde er durch Übergangsregierungschef Ioannis Sarmas ersetzt. Die zweite Parlamentswahl binnen fünf Wochen war am Sonntag abgehalten worden, weil sich die Parteien nicht auf ein Regierungsbündnis einigten.

Mitsotakis setzte auf eine absolute Mehrheit bei einem erneuten Urnengang - und seine Taktik ging auf. Nun hat er nach eigenen Worten "eine starkes Mandat", um rasch "größere Reformen" wie Lohnsteigerungen angesichts steigender Lebenshaltungskosten sowie Maßnahmen für eine effizientere Verwaltung umzusetzen.

(U.Beriyev--DTZ)

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