Deutsche Tageszeitung - Scholz räumt Mängel an Erscheinungsbild der Koalition ein

Scholz räumt Mängel an Erscheinungsbild der Koalition ein


Scholz räumt Mängel an Erscheinungsbild der Koalition ein
Scholz räumt Mängel an Erscheinungsbild der Koalition ein / Foto: © AFP/Archiv

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich kritisch über das Erscheinungsbild der von ihm geführten Koalition geäußert. Vor allem die lange Debatte über das Heizungsgesetz habe den Eindruck der Zerstrittenheit entstehen lassen, sagte Scholz am Mittwoch in der ARD-Sendung "Maischberger". In dem Interview sagte er: "Sie haben Recht, dass - wenn so ein Streit so lange öffentlich ausgetragen wird, - das keinen guten Eindruck macht."

Textgröße ändern:

In der Ampel-Koalition sei es so, "dass wir manchmal sehr lange laut allen mitteilen, wie worüber diskutiert wird", sagte der Kanzler. In der Debatte um das Heizungsgesetz hätte er sich gewünscht, "dass das manchmal etwas geschmeidiger gegangen wäre". Seine eigene Rolle in der Koalition sieht Scholz als Vermittler: "Ich bringe ständig Ordnung in alle möglichen Streitereien", berichtete er.

Den Vorwurf der Union, dass die Koalition mit dem Heizungsstreit Wählerinnen und Wähler in Richtung AfD getrieben habe, wies Scholz aber zurück. Wer dies behaupte, mache es sich "ein bisschen sehr leicht".

Auch Kritik an seinem Kommunikationsstil wies Scholz zurück: "Ich bin wahrscheinlich der Regierungschef in Deutschland, der am meisten kommuniziert", sagte der Kanzler. "Wir sind in Zeiten, in denen alles jeden Tag nochmal nochmal nochmal gesagt werden muss, weil sich ja so viele Dinge ändern." Dieser Aufgabe wolle er sich stellen - etwa bei weiteren Bürgergesprächen mit den Menschen vor Ort.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Empfohlen

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: