Deutsche Tageszeitung - UN-Sicherheitsrat stimmt über Ende von Mission in Mali ab

UN-Sicherheitsrat stimmt über Ende von Mission in Mali ab


UN-Sicherheitsrat stimmt über Ende von Mission in Mali ab
UN-Sicherheitsrat stimmt über Ende von Mission in Mali ab / Foto: © AFP/Archiv

Der UN-Sicherheitsrat stimmt am Freitag (ab 11.00 Uhr Ortszeit; 17.00 Uhr MESZ) über ein Ende der UN-Mission Minusma im westafrikanischen Krisenstaat Mali ab. Der von Frankreich erarbeitete Resolutionsentwurf sieht vor, dass das Mandat für den seit 2013 laufenden Einsatz am selben Tag endet. Der Abzug der UN-Truppen soll bis Jahresende abgeschlossen werden. Malis Militärregierung hatte Mitte Juni ein sofortiges Ende der UN-Mission verlangt.

Textgröße ändern:

Betroffen davon ist auch die Bundeswehr, die sich mit mehr als 1000 Soldaten an Minusma beteiligt. Der Bundestag hatte bereits im Mai beschlossen, dass der Bundeswehr-Einsatz in Mali Ende Mai 2024 enden soll. Nun muss der Abzug aus dem Land beschleunigt werden. Hintergrund sind Spannungen mit der seit 2021 in dem Land herrschenden Militärjunta, die verstärkt mit Russland zusammenarbeitet.

(P.Hansen--DTZ)

Empfohlen

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: