Deutsche Tageszeitung - Neues Gremium der UNO soll Schicksal von tausenden vermissten Syrern klären

Neues Gremium der UNO soll Schicksal von tausenden vermissten Syrern klären


Neues Gremium der UNO soll Schicksal von tausenden vermissten Syrern klären
Neues Gremium der UNO soll Schicksal von tausenden vermissten Syrern klären / Foto: © AFP

Die Vereinten Nationen haben ein unabhängiges Gremium geschaffen, um das Schicksal von tausenden Menschen zu klären, die seit dem Kriegsbeginn in Syrien im Jahr 2011 vermisst werden. Die UN-Vollversammlung kam damit am Donnerstag den Forderungen von Familien und Menschenrechtsgruppen nach und setzte sich über den Widerspruch von Damaskus hinweg.

Textgröße ändern:

Nichtregierungsorganisationen zufolge verschwanden rund 100.000 Menschen seit dem Beginn der brutalen Niederschlagung von Protesten gegen die Regierung in Damaskus. Mehr als eine halbe Million Menschen wurden getötet.

"Nach zwölf Jahren Konflikt und Gewalt" in Syrien "wurden wenig Fortschritte erzielt, um das Leid der Familien zu mildern, indem Antworten zum Schicksal und Verbleib aller Vermissten gegeben werden", heißt es in der Resolution. Sie wurde mit 83 Ja-Stimmen verabschiedet, elf Länder stimmten dagegen, 62 enthielten sich.

Damit beschlossen die UN-Mitgliedstaaten die Bildung der "Unabhängigen Institution für verschwundene Personen in der Arabischen Republik Syrien". Diese werde "das Schicksal und den Verbleib aller vermissten Personen" in dem Land klären und "Opfern, Überlebenden und den Familien der Vermissten angemessene Unterstützung leisten".

Syrien lehnte das neue Gremium zusammen mit Russland, China und dem Iran ab und erklärte, es sei nicht konsultiert worden. Der Entwurf bedeute eine "schamlose Einmischung in unsere inneren Angelegenheiten" und liefere "neue Beweise für das feindliche Vorgehen einiger westlicher Staaten gegen Syrien", sagte UN-Botschafter Bassam Sabbagh und verwies insbesondere auf die USA.

Die Resolution fordert den UN-Generalsekretär, den UN-Menschenrechtskommissar und andere wichtige Parteien auf, das Mandat in den kommenden 80 Tagen zu definieren.

(B.Izyumov--DTZ)

Empfohlen

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: