Deutsche Tageszeitung - Macron verschiebt wegen Lage in Frankreich Staatsbesuch in Deutschland

Wetter - Berlin 2°C

Macron verschiebt wegen Lage in Frankreich Staatsbesuch in Deutschland

POLITIK 01.07.2023

Macron verschiebt wegen Lage in Frankreich Staatsbesuch in Deutschland / Foto: © POOL/AFP

Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron verschiebt wegen der Unruhen in Frankreich seinen ab Sonntag geplanten Staatsbesuch in Deutschland. Macron habe mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier telefoniert und ihn über die Situation in seinem Land unterrichtet, teilte das Bundespräsidialamt am Samstag in Berlin mit. Der Besuch solle baldmöglichst nachgeholt werden. Das Präsidialamt in Paris bestätigte die Angaben und betonte, Macron wolle die nächsten Tage in Frankreich bleiben.

Textgröße ändern:

Steinmeier habe die Absage bedauert und Macron sein vollstes Verständnis ausgesprochen, hieß es in Berlin. Der Bundespräsident verfolge die Entwicklung in Frankreich mit großer Aufmerksamkeit und hoffe, dass die Gewalt auf den Straßen bald ende.

Der Staatsbesuch war für den 2. bis 4. Juli geplant und von langer Hand vorbereitet worden. Macron wollte Ludwigsburg, Berlin und Dresden besuchen.

(U.Kabuchyn--DTZ)

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: