Deutsche Tageszeitung - Gusmão als neuer Ministerpräsident von Osttimor vereidigt

Gusmão als neuer Ministerpräsident von Osttimor vereidigt


Gusmão als neuer Ministerpräsident von Osttimor vereidigt
Gusmão als neuer Ministerpräsident von Osttimor vereidigt / Foto: © AFP

Der frühere Unabhängigkeitskämpfer, Präsident und Regierungschef Osttimors, Xanana Gusmão, ist erneut als Ministerpräsident vereidigt worden. Der 77-Jährige legte am Samstag in Dili den Amtseid ab. In seiner Antrittsrede versprach Gusmão, die Wirtschaft des Landes anzukurbeln sowie für mehr Wohlstand und bessere Bildung zu sorgen.

Textgröße ändern:

Gusmãos CNRT hatte bei den Parlamentswahlen Ende Mai 41,6 Prozent der Stimmen erzielt, die bis dahin regierende Fretilin kam nur auf 25,7 Prozent. Die CNRT, die über 31 Sitze der insgesamt 65 Sitze im Parlament verfügt, regiert nun in einer Koalition mit der Demokratischen Partei.

Die CNRT hatte im Jahr 2022 bereits die Präsidentschaftswahl gewonnen: Damals entschied der mit Parteichef Gusmão verbündete Friedensnobelpreisträger José Ramos-Horta die Wahl für sich.

Gut zwei Jahrzehnte nach der Unabhängigkeit von Indonesien befindet sich die einstige portugiesische Kolonie Osttimor in einem politischen Stillstand. Die Corona-Pandemie hat das weiter von Armut geplagte Land hart getroffen, im Jahr 2021 verwüstete zudem ein Zyklon Teile des Staatsgebiets, mindestens 40 Menschen kamen ums Leben.

Osttimor ist wirtschaftlich weiterhin stark von den Einnahmen aus der Erdölförderung abhängig, die derzeitigen Projekte laufen aber demnächst aus. Zudem muss die neue Regierung über die Nutzung der riesigen "Greater Sunrise"-Erdgasfelder entscheiden, die eine erhebliche Bedeutung für die Staatsfinanzen hat.

Die bisherige regierende Fretilin spielte jahrzehntelang eine entscheidende Rolle im osttimorischen Unabhängigkeitskampf, der aktuelle Wahlsieger Gusmão führte ihren bewaffneten Arm an.

Nach mehreren Jahren Haft in der letzten Phase der indonesischen Besatzung wurde Gusmão nach der Unabhängigkeit 2002 zum ersten Präsidenten gewählt. 2007 verließ er die Fretilin und gründete die CNRT. Im selben Jahre wurde er Regierungschef und blieb bis 2015 im Amt. Damals reichte er seinen Rücktritt mit dem Argument ein, es sei Zeit für eine neue Generation am Ruder.

(L.Møller--DTZ)

Empfohlen

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: