Deutsche Tageszeitung - Jahrestagung der Meeresbodenbehörde befasst sich mit Lizenzen für Tiefseebergbau

Wetter - Berlin 2°C

Jahrestagung der Meeresbodenbehörde befasst sich mit Lizenzen für Tiefseebergbau

POLITIK 10.07.2023

Jahrestagung der Meeresbodenbehörde befasst sich mit Lizenzen für Tiefseebergbau / Foto: © AFP/Archiv

Inmitten heftiger Kontroversen um Bergbauvorhaben in der Tiefsee beginnt am Montag in Jamaikas Hauptstadt Kingston die Jahrestagung der Internationalen Meeresbodenbehörde (ISA). Sie muss sich mit der Frage befassen, wie mit Lizenzanträgen für den Abbau von Bodenschätzen der Tiefsee zu verfahren ist. Derzeit sind laut Umweltverband WWF alle Staaten berechtigt, eine Lizenz zu beantragen, obwohl es auch nach zehnjährigen Verhandlungen kein Regelwerk dafür gibt.

Textgröße ändern:

Die ISA kontrolliert alle Tiefseebergbau-Aktivitäten in internationalen Gewässern, die nicht unter die Gerichtsbarkeit einzelner Staaten fallen. Angesichts vieler ungeklärter Fragen gilt es als wenig wahrscheinlich, dass sie sich in Kingston auf Regeln für den Tiefseebergbau einigen wird. Umweltschützer, Wissenschaftler sowie eine Reihe von Ländern, darunter auch Deutschland, fordern deshalb ein Moratorium, bis sichergestellt sei, dass der Tiefseebergbau ohne Schäden möglich sei.

(V.Varonivska--DTZ)

Schwesig stellt Rot-Rot-Grün-Koalitionsvertrag in Mecklenburg-Vorpommern vor

Nach geräuschlosen vier Verhandlungswochen haben SPD, Die Linke und die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern ihren Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Vertrag mit dem Titel „Zusammenhalt, Zuversicht, Zukunft“ trägt vor allem die Handschrift der SPD. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig sieht sich durch die starke Position ihrer Partei bestätigt.

Klingbeil plant Pflicht zur digitalen Zahlungsmöglichkeit

Die Bundesregierung prüft eine neue Pflicht für Händler: Neben barer Zahlung muss künftig mindestens eine digitale Option angeboten werden. Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat dazu Eckpunkte vorgelegt, die den Handel vor Herausforderungen stellen, aber Steuerhinterziehung erschweren sollen.

Wiener FPÖ verlangt dauerhaften Ausschluss von Staatsbürgerschaft

Die Verschärfungen der Regierung bei der Mindestsicherung gehen der Wiener FPÖ nicht weit genug. Klubchef Maximilian Krauss sprach im großen "Heute"-Interview (in voller Länge als Video oben) beispielsweise über: "Es wäre notwendig, sie an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

Trump erwartet veränderte Grenzen der Ukraine

US-Präsident Donald Trump sorgt mit neuen Aussagen zum Ukraine-Krieg für Aufsehen. In einem Interview mit der US-Sendung "60 Minutes" zeigte sich der Republikaner überzeugt, dass der russische Angriffskrieg bald beendet werden könnte.

Textgröße ändern: