Deutsche Tageszeitung - Nato-Ukraine-Rat kommt zur Gründungssitzung zusammen

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Nato-Ukraine-Rat kommt zur Gründungssitzung zusammen

POLITIK 12.07.2023

Nato-Ukraine-Rat kommt zur Gründungssitzung zusammen / Foto: © UKRAINIAN PRESIDENTIAL PRESS SERVICE/AFP

Beim Nato-Gipfel in Vilnius kommt am Mittwoch als Zeichen der Annäherung an die Ukraine erstmals ein Nato-Ukraine-Rat zusammen. Zur Gründungssitzung (13.00 Uhr) werden die Staats- und Regierungschefs der Nato-Mitgliedsländer und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet. Für den Nachmittag ist eine Pressekonferenz von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) geplant.

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Der neue Nato-Ukraine-Rat solle "auf Augenhöhe" Verhandlungen über die transatlantische Sicherheit ermöglichen, hatte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg im Juni gesagt. Auch mit Russland hatte die Nato bis zum Angriff auf die Ukraine ein solches Gesprächsformat. Selenskyj übt Druck auf das Militärbündnis aus, den Weg für die Ukraine zu einer Nato-Mitgliedschaft freizumachen. Die Nato-Spitzen knüpfen die erhoffte Beitrittszusage jedoch an eine Reihe von Bedingungen.

(W.Uljanov--DTZ)

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