Deutsche Tageszeitung - Thailands Parlament votiert über Wahlsieger Pita - Wahl zum Regierungschef offen

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Thailands Parlament votiert über Wahlsieger Pita - Wahl zum Regierungschef offen

POLITIK 13.07.2023

Thailands Parlament votiert über Wahlsieger Pita - Wahl zum Regierungschef offen / Foto: © AFP

Das thailändische Parlament stimmt am Donnerstag darüber ab, ob der bisherige Oppositionschef Pita Limjaroenrat neuer Ministerpräsident wird. Der Ausgang des Votums (ab 12.00 Uhr MESZ) gilt als offen, obwohl Pitas reformorientierte Move Forward-Partei (MFP) die Parlamentswahl im Mai deutlich gewonnen hatte. Der Ministerpräsident wird zusammen von beiden Parlamentskammern gewählt.

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Pita hat zwar eine Acht-Parteien-Koalition geschmiedet. Doch fehlen dem Bündnis 64 Stimmen, um ihn zum Regierungschef zu wählen. Auf besonders großen Widerstand stößt Pita im Senat, dessen 250 Mitglieder von der Armee ernannt wurden. Pita drohen zudem juristische Probleme wegen angeblicher Verstöße gegen das Wahlgesetz und Vorwürfen des versuchten Umsturzes der Monarchie. Der bisherige Regierungschef Prayut Chan-o-Cha, der 2014 durch einen Militärputsch an die Macht gelangt war, hatte bei der Wahl eine schwere Niederlage erlitten und kündigte inzwischen seinen Rückzug aus der Politik an.

(S.A.Dudajev--DTZ)

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