Deutsche Tageszeitung - 25 Parteien und Wählergruppen melden bisher Interesse an Landtagswahl in Hessen an

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25 Parteien und Wählergruppen melden bisher Interesse an Landtagswahl in Hessen an

POLITIK 14.07.2023

25 Parteien und Wählergruppen melden bisher Interesse an Landtagswahl in Hessen an / Foto: © AFP/Archiv

Insgesamt 25 Parteien und Wählergruppen haben bislang ihr Interesse für die Teilnahme an der Landtagswahl in Hessen angemeldet. Das erklärte der Landeswahlleiter am Freitag in Wiesbaden. CDU, Grüne, SPD, AfD, FDP, Linke, Freie Wähler, die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), die Partei für schulmedizinische Verjüngungsforschung sowie die Partei Die Basis und die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) reichten bereits ihre Landeslisten beim Landeswahlleiter ein.

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Weitere Parteien forderten Vordrucke für das Sammeln von Unterstützungsunterschriften an. Parteien und Wählergruppen, die seit der letzten Landtagswahl nicht im Landtag vertreten waren, benötigen für die Zulassung ihrer Landesliste tausend Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten.

Über die Zulassung der Wahlvorschläge entscheiden die Wahlausschüsse am 11. August. Gegen eine Zurückweisung von Kreiswahlvorschlägen kann Beschwerde eingelegt werden, über die der Landeswahlausschuss am 17. August entscheiden würde. Erst danach steht endgültig fest, welche Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel erscheinen. In Hessen wird am 8. Oktober zeitgleich mit Bayern ein neues Landesparlament gewählt.

(M.Travkina--DTZ)

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