Deutsche Tageszeitung - Mützenich beklagt "unnötigen Kampf" und "Missstimmungen" in Ampel-Koalition

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Mützenich beklagt "unnötigen Kampf" und "Missstimmungen" in Ampel-Koalition

POLITIK 15.07.2023

Mützenich beklagt "unnötigen Kampf" und "Missstimmungen" in Ampel-Koalition / Foto: © AFP/Archiv

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hofft auf eine Sommerpause ohne Koalitionsstreit. "Ich sehe der Sommerpause mit einer gewissen Erschöpfung entgegen und will alles dafür tun, dass es auch zu einer Abkehr vom tagtäglichen unnötigen Kampf und den ständigen Missstimmungen kommt", sagte Mützenich der "Welt am Sonntag".

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"Man muss sich jetzt schon am Riemen reißen und für die zweite Hälfte der Legislaturperiode vornehmen, die gemeinsam erzielten Erfolge wahrzunehmen und auch mal öffentlich über sie zu reden." Meinungsverschiedenheiten sollten möglichst intern geklärt werden, sagte Mützenich. "Da hat mich zuletzt zu viel genervt."

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich am Freitag unzufrieden über den Umgangston innerhalb der Koalition geäußert, die etwa in der Debatte über das Heizungsgesetz ein zerstrittenes Bild abgegeben hatte. "Dass da so laut diskutiert worden ist, gefällt weder mir noch irgendwem sonst", sagte der Kanzler bei seiner Sommer-Pressekonferenz. Er wünsche sich, dass die Ampel-Partner künftig "weniger laut" zu Ergebnissen kommen.

(V.Varonivska--DTZ)

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